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Abfallwirtschaftskonzept für den LK Görlitz 2024

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Die Zielstellung der Kreislaufwirtschaft besteht grundsätzlich darin, Mensch und Natur bei der Erzeugung und insbesondere bei der Bewirtschaftung von Abfällen zu schützen. Dabei sollen natürliche Ressourcen so weit als möglich geschont werden. Der Landkreis Görlitz will diese Ziele durch Maßnahmen, welche die Umsetzung der Prioritätenfolge – Vermeidung vor Vorbereitung zur Wiederverwendung vor Recycling vor sonstiger Verwertung vor Beseitigung – ermöglicht, erreichen.

6.2 Geplante

6.2 Geplante Abfallvermeidungsmaßnahmen des öffentlichrechtlichen Entsorgungsträgers, einschließlich einer Bewertung der Zweckmäßigkeit der Maßnahmen Das bereits zitierte Abfallvermeidungskonzept 2023 enthält geplante Abfallvermeidungsmaßnahmen, auf die hier Bezug genommen wird (siehe nachfolgende Übersicht). Tab. 12. Zusammenstellung geplanter Abfallvermeidungsmaßnahmen (Quelle: Abfallvermeidungskonzept, Landkreis Görlitz 2023) Maßnahme 1: Maßnahmenträger: Partner: Umsetzungszeitraum: ab 2023 Fortführung bisheriger Maßnahmen zur Abfallvermeidung und zur Wiederverwendung (Kapitel 5.1 des Abfallvermeidungskonzeptes) Regiebetrieb Abfallwirtschaft jeweilige maßnahmenbezogene Partner Maßnahme 2: Maßnahmenträger: Partner: Umsetzungszeitraum: zielgerichtete Informationskampagne im Internet und über die Abfall-App über Möglichkeiten der Wiederverwendung (Maßnahme aus Sperrmüllkonzept) Regiebetrieb Abfallwirtschaft umgehend Maßnahme 3: Maßnahmenträger: Partner: Umsetzungszeitraum: Pilotvorhaben zur Erfassung wiederverwendbaren Sperrmülls über einen Wertstoffhof (Maßnahme aus Sperrmüllkonzept) Regiebetrieb Abfallwirtschaft Ausschuss für Kreisentwicklung, Wirtschaft, Tourismus, Umwelt und Energiefragen ggf. externe Dienstleister ab 2024, Laufzeit min. ein Jahr Maßnahme 4: Maßnahmenträger: Partner: Umsetzungszeitraum: ab 2025 Digitalisierung von Verwaltungsvorgängen für Bürger über Bürgerportale, Einrichtung von Accounts für Anschlusspflichtige (Nutzer der Internetseite) Regiebetrieb Abfallwirtschaft Landkreisverwaltung, IT-Dienstleister AWK - Landkreis Görlitz 2024 48

Maßnahme 5: Maßnahmenträger: Partner: Umsetzungszeitraum: Mitarbeit bei der Einführung und Umsetzung eines landesweiten „Reparaturbonus“ in Abhängigkeit des noch zu beschließenden Programmes des Freistaates Sachsen Regiebetrieb Abfallwirtschaft in Abhängigkeit konkreter Maßnahmen nach Verabschiedung des Programms Maßnahme 6: Maßnahmenträger: Partner: Umsetzungszeitraum: ab 2023 Neuauflage eines grenzüberschreitenden Projektes mit Tschechien analog zum abgeschlossenen „Kooperationsprojekt Abfallvermeidung“ Regiebetrieb Abfallwirtschaft Partner in Tschechien Die sechs Maßnahmen bzw. Maßnahmenpakete wurden im Abfallvermeidungskonzept im Detail beschrieben und bewertet. An dieser Stelle soll auf wiederholende Darstellungen verzichtet werden. Maßnahme 2 wurde bereits erfolgreich umgesetzt. Die Bürger des Landkreises Görlitz können Möglichkeiten der Wiederverwendung im Internet und/oder über die Abfall-App abrufen. Maßnahme 5 ist in der ausformulierten Fassung nicht mehr aktuell. Das Programm zum landesweiten Reparaturbonus wurde zwischenzeitlich verabschiedet und befindet sich in der Umsetzung, ohne dass den öffentlichrechtlichen Entsorgungsträgern eine aktive Rolle zugeordnet wurde. Der Landkreis Görlitz sollte das Vorhaben „Reparaturbonus“ mit Öffentlichkeitsarbeit begleiten 22 . Die anderen Maßnahmen sind nach wie vor gültig und werden in das vorliegende Abfallwirtschaftskonzept übernommen. 22 Informationen zum Reparaturbonus Sachsen siehe u. a.: https://www.smekul.sachsen.de/foerderung/foerderrichtlinie-reparaturbonus-fuer-elektro-undelektronikgeraete.html oder https://www.sab.sachsen.de/reparaturbonus (zuletzt abgerufen: 10.04.2024) AWK - Landkreis Görlitz 2024 49

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