Der vorliegende Beteiligungsbericht des Landkreises Görlitz dient der Information der Mitglieder des Kreistages und der interessierten Einwohnerschaft des Kreises über die Beteiligungsverhältnisse, die Zusammensetzung der Organe sowie die Erfüllung des öffentlichen Zwecks der kommunalen Beteiligungen.
WIRTSCHAFTSPLAN 2023 Beschluss Aufsichtsratssitzung: 11.10.2022 I. Vorbericht / Erläuterung der einzelnen Pläne (gemäß § 17 SächsEigBVO) Der Wirtschaftsplan 2023 wurde ausgehend vom derzeitigen Erkenntnisstand aufgestellt. Berücksichtigt wurden alle bekannten, für das Jahr 2023 zu erwartenden oder bereits wirksamen Planungsgrößen. Erhebliche Unsicherheiten bestehen durch die aktuellen Entwicklungen auf dem Energiemarkt und die sich daraus ergebenden Entwicklungen von Folgekosten. Darüber hinaus bleibt auch der weitere Verlauf der COVId-19 - Pandemie ein Unsicherheitsfaktor. Berücksichtigt wurden die seit dem Kalenderjahr 2022 gültigen Fördergrundsätze des Kulturraumes für die Zuschüsse an Bibliotheken und Musikschule. Ebenso wurden die erhöhten Zuschüsse des Gesellschafters und die beschlossenen Veränderungen in der Landesförderung der Musikschulen einkalkuliert. Die Personalkosten sind unter Berücksichtigung einer1,5%-igenErhöhungderGehältergeplant.DieGesellschaftgehtdavonaus,dieinderPandemiegesunkene Anzahlan Beschäftigten durch Stellennachbesetzungen in den folgenden Monaten wieder an den Stellenplan anzugleichen. In der Gesamtbetrachtung geht die Planung von einem neutralen Ergebnis aus. Für die Umsatzerlöse im Bereich der IT- Dienstleistungen und der Mieteinnahmen im Salzhaus wird Stabilitäterwartet. Erfreulich ist, dass alle Mieter im Salzhaus trotz schwieriger wirtschaftlicherRahmenbedingungen ihre Unternehmen fortführen. Die Auswirkungen der Energiekrise und der steigenden Betriebskosten führen jedoch auch bei den Mietern zu angespannten wirtschaftlichen Bedingungen. Positiv stellt sich dagegen die Auslastung der Wohnheime dar. Nach derzeitigem Kenntnisstand ist davon auszugehen, dasssichdieSchülerzahleninFolgederSchulnetzplanungandenBerufsschulzentrenweiterstabilisierenbzw.amStandort Löbau steigen. Insgesamt geht die Gesellschaft von der Notwendigkeit einer sparsamen Haushaltsführung für das Jahr2023 aus. Die Gründe hierfür sind in den weiter steigenden Aufwendungen für Personal und Instandhaltungskosten zur Beseitigung des weiterhin bestehenden Sanierungsstaus besonders am Salzhaus zu suchen. Insgesamt geht die Gesellschaft von der Notwendigkeit einer sparsamen Haushaltsführung für das Jahr2023 aus. Die Gründe hierfür sind in denweitersteigendenAufwendungenfürPersonalundInstandhaltungskostenzurBeseitigungdesweiterhinbestehenden Sanierungsstaus besonders am Salzhaus zu suchen. Sorgen bereiten zudem die steigenden Kosten für Instandhaltungen, Wartungen sowie erhöhte Materialpreise, die teilweise durch die Anpassung von Entgelten im Bereich Musikschule, Wohnheime und Bibliotheken mit Beginn des nächsten Schuljahres aufgefangen werden sollen. Im Ergebnis steter Kredittilgung reduziert sich die Zinsbelastung weiterhin. Auf Grund steigender Tilgungsraten bleibt die Gesamtbelastung aus den bestehenden Krediten jedoch unverändert. Die sinkenden Zinsen sind im Plan berücksichtigt. An dieser weiteren stetigen Tilgung bestehender Verbindlichkeiten und deren Finanzierung aus Abschreibungen wird festgehalten. Dies beschränkt auch zukünftig die Möglichkeitenfür Ersatzbeschaffungen und Investitionen.Investitionensind wie bisher nur im Rahmen des vorgelegten Investitionsplanes möglich. Unabweisbare Reparaturen und Ersatzbeschaffungen bleiben davon unberührt. Mit Annahme von wirtschaftlich schwierigen Folgejahren und den Unsicherheiten, die sich aus Energiekrise,KundenverhaltenundPandemiefolgenergeben,istdieFortsetzungdersparsamenHaushaltsbewirtschaftung zwingend erforderlich. Ziel ist es dabei weiterhin, auf Zwischenfinanzierungen und Kassenkredite verzichten zu können und für Zahlungsausfälle bzw. -verzögerungen gewappnet zu sein. II. Stellenübersicht (gemäß § 21 SächsEigBVO) GLIEDERUNG NACH BETRIEBSZWEIGEN PLAN 2023 2022 vorgesehene tatsächlich besetzte Stellen Stellen PER 30.06.2022 Musikschule VHS CWB/BiBo Reichenbach & Löbau / Kreis BiBo MPZ Salzhaus Verwaltung Wohnheime Jubest / MGH Projekte 38,00 38,00 38,00 33,20 13,80 13,80 13,80 12,10 27,00 27,00 27,00 26,40 1,40 1,90 1,90 1,40 1,50 1,50 1,50 1,50 13,10 12,60 12,60 13,10 14,00 14,00 14,00 12,80 2,00 6,00 6,00 4,50 1,00 0,75 0,75 1,00 GESAMTANZAHL DER BESCHÄFTIGTEN 111,80 115,55 115,55 106,00 107
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