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Beteiligungsbericht des Landkreises Görlitz

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Der vorliegende Beteiligungsbericht des Landkreises Görlitz dient der Information der Mitglieder des Kreistages und der interessierten Einwohnerschaft des Kreises über die Beteiligungsverhältnisse, die Zusammensetzung der Organe sowie die Erfüllung des öffentlichen Zwecks der kommunalen Beteiligungen.

SÄCHSISCH-OBERLAUSITZER

SÄCHSISCH-OBERLAUSITZER EISENBAHNGESELLSCHAFT MBH Adresse: Gründungsjahr: Unternehmensgegenstand: Rechtsform: Stammkapital: Handelsregister: Organe: Telefon: Telefax: 03583/516462 E-Mail: Internet: Geschäftsführung: Ingo Neidhardt Gesellschafter: Beteiligungsgesellschaft des Landkreises Görlitz mbH 69,90% Aufsichtsratsmitglieder: beratende Mitglieder: Abschlussprüfer 2021: Allgemeine Angaben zum Unternehmen Gegenstand des Unternehmens ist Gemeinde Olbersdorf Große Kreisstadt Zittau Gemeinde Jonsdorf Gemeinde Oybin Gemeinde Bertsdorf-Hörnitz Bahnhofstraße 41 02763 Zittau 03583/540540 info@soeg-zittau.de www.soeg-zittau.de 28. Juli 1994 - die Durchführung von Schienenpersonen- und Güterverkehr, insbesondere von Schienenpersonennahverkehr im Nahverkehrsraum Oberlausitz- Niederschlesien, - die Bewirtschaftung der Eisenbahninfrastruktur der Schmalspurbahn Zittau- Olbersdorf-Oybin/Bertsdorf-Jonsdorf als Eigentümer, - die entgeltliche Bewirtschaftung von Eisenbahninfrastrukturen Dritter sowie - die Erbringung sonstiger Dienstleistungen, die Eisenbahnverkehrs- und Eisenbahninfrastrukturunternehmen vorbehalten sind. GmbH 1.000.000,00 EUR Amtsgericht Dresden HRB 11124 Geschäftsführung Aufsichtsrat Gesellschafterversammlung 9,80% 7,00% 6,30% 6,30% 0,70% Günter Vallentin (Aufsichtsratsvorsitzender) Thomas Zenker (stellv. Aufsichtsratsvorsitzender) Thomas Gampe Silke Grimm Robin Berndt Conrad Siebert Andreas Förster Günther Ohmann Kati Wenzel Bernd Jäkel (Arbeitnehmervertreter) Heiko Firle (Vertreter Interessenverband) Arndt + Partner Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Dr.-Wilheln-Külz-Straße 5 01796 Pirna 163

JAHRESABSCHLUSS 2021 Feststellungsbeschluss in der Aufsichtsratssitzung: 16.06.2022 I. Lagebericht (Auszug) Nach dem Rückgang der Fahrgastzahlen in 2020 auf 73,3%, wegen der Corona-Pandemie, fielen die Zahlen in 2021 aus gleichen Grund noch einmal auf 88,4% zu 2020 bzw. 64,9% zu 2019 (2019 = 257.449; 2020 = 188.781; 2021 = 166.959). Grund für die Fahrgastentwicklung waren die Einschränkungen während der Pandemie im gesamten Jahresverlauf 2021. Durch einen durchgängigen Verkehr konnten in den Monaten der Hauptsaison, von Mitte Mai bis Ende Oktober, wiederum überdurchschnittliche Zahlen erzielt werden. Der saisonale Fahrplan, aber auch die touristischen Themenzüge und der Einsatz eines Zeitreisezuges mit historischen Fahrzeugen, sowie eine breite Bewerbung durch die Arbeit der DAMPFBAHN-ROUTE Sachsen machten diese Entwicklung möglich. Ähnlich stellte sich die Entwicklung in unseren Übernachtungshäuser dar. Die seit 2020 andauernde Corona-Pandemie, welche die gesamte ÖPNV-Branche betreffen, wirkte sich im Berichtszeitraum auch auf die SOEG aus. Neben der lange unklaren Lage bezüglich des ÖPNV-Rettungsschirm, verbunden mit einem Haushaltsstopp für Reparaturen und Investitionen, dem Ausfall von Zulieferfirmen und Materialien stellten auch die personellen Verwerfungen mit Corona-Leugnern und ungenauen Vorgaben seitens der Politik die SOEG vor große Herausforderungen. Zusätzlich musste das Projekt Mandau-Brücke bewältigt und in 2021 vorbereitet werden. Insgesamt ca. 220 T€ wurden für den notwendigen Inselbetrieb verbaut, und mit dem LaSuV der Ausgleich verhandelt. Ende des Jahres warf die Ukraine-Krise ihre Schatten voraus, mit sich abzeichnenden Kostenanstiegen in allen Bereichen. Auf der Grundlage des Verkehrsvertrages (01.01.2009 – 09.12.2023) wurde die vereinbarte Verkehrsleistung (bestellt sind 58 Tkm) im Geschäftsjahr 2021 mit 58.142 km übererfüllt und beinhaltet die Haupt- und Nebensaison mit Abend- und Dieselzügen am Wochenende der Hauptsaison, ohne Sonderverkehre. Ähnlich der Fahrgastzahlen gingen die Fahrgeldeinnahmen in 2021 zurück, nur durch den ÖPNV-Rettungsschirm II des Bundes und des Freistaates Sachsen konnten diese ausgeglichen werden. In der DAMPFBAHN-ROUTE Sachsen wurde 2021 ein Umsatz von ca. 290 T€ erzielt (2019 ca. 261 T€; 2020 ca. 322 T€). Die Förderung wurde durch den Freistaat Sachsen auch in 2021 auf einem erhöhten Fördersatz belassen (2019 ca. 109 T€; 2020 ca. 160 T€; 2021 ca. 130 T€). Die prozentual höhere Förderung hatte das Ziel, den Tourismus in Sachsen trotz Corona stabil zu halten. Der Verlag SSB-Medien setzte 2021 inkl. Fremdverlage ca. 228 T€ um (Vorjahr ca. 209 T€). In der Übernachtungsabteilung wurden trotz Corona inklusive des Bahnei-Loft ca. 85% Umsatz zum Vorjahr erzielt (2019 ca. 99 T€; 2020 ca. 108 T€; 2021 ca. 92 T€). Ende 2020 ging die vierte Dampflok 99 749 mit Neubaukessel zur Hauptuntersuchung in das DLW Meiningen. In 2021 erfolgte die Fertigung des neuen Kessels (ca. 150 T€) durch die Fa. Lonkwitz, ohne Förderung. In die beiden Lokomotiven 99 760 und 99 731 wurden während der Zwischenuntersuchung in der Zittauer Lokwerkstatt 2021 neue Heizrohre als investive Maßnahme eingebaut. Die Gebäude der Haltestelle Jonsdorf und ein kleines Gebäude in Zittau erhielten Strom-, Gas-, Wasser-, und Abwasseranschluss, ein weiterer Ausbau wurde wegen Corona ausgesetzt. Am Güterzugmuseum wurden wegen Corona nur wenige Arbeiten ausgeführt, die Fertigstellung wurde auf später verschoben. Die Arbeiten an der Mandaubrücke wurden durch das LaSuV auf März – Juni 2022 präzisiert. Die gesamte Finanzierung erfolgte über das Bestellerentgelt und über Eigenmittel. Eine Fremdfinanzierung musste nicht in Anspruch genommen werden. Per 31.12.2021 waren 35 Vollzeit-Mitarbeiter, 9 Teilzeit-Mitarbeiter und 5 geringfügig Beschäftigte beschäftigt, zuzüglich der Geschäftsführer. Darin sind auch die MA der Dampfbahn-Route in Radebeul enthalten. 2021 war das erste von drei Jahren, in dem mit der GDL eine Erhöhung der Bezüge der Mitarbeiter um jeweils 5% p.a. vereinbart wurde. Der Krankenstand war in 2021 ca. 30% höher als im Jahr zuvor, Grund war auch die Quarantäneregelung der Corona-Pandemie. Dadurch stiegen auch die geleisteten Überstunden in 2021 deutlich an, von ca. 1.300 auf ca. 2.100 und damit um ca. 60%. Die Personalkosten lagen in 2021 bei ca. 1.766 T€ (Vorjahr: ca. 1.643 T€), zuzüglich ca. 86 T€ geförderte Dampfbahn-Routen-MA ganzjährig. Grund für die Erhöhung sind ein zusätzlicher Mitarbeiter, der Lohnzuwachs und die gestiegenen Überstunden. 164

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    Beteiligungsbericht des Landkreises

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    1.3 ERLÄUTERUNGEN DER WESENTLICHEN

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    1.4 Bilanzkennzahlen Vermögensstru

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    2.4 Organigramm der mittelbaren Bet

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    2.6 Organigramm der Beteiligungen d

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    Konzernlagebericht 2021 Eigen- und

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    Anzahl der Gesellschaften außerhal

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    Für die Gesellschaften, die zur Fi

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    ENTSORGUNGSGESELLSCHAFT GÖRLITZ-L

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    Entwicklungsgesellschaft Niederschl

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    GERHART-HAUPTMANN-THEATER GÖRLITZ-

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    KLINIKUM OBERLAUSITZER BERGLAND GEM

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    Krankenhausakademie des Landkreises

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    KRANKENHAUSSERVICEGESELLSCHAFT LÖB

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    KREISKRANKENHAUS WEIßWASSER GEMEIN

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    KULTUR- UND WEITERBILDUNGSGESELLSCH

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    MANAGEMENTGESELLSCHAFT GESUNDHEITSZ

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    IV. Liquiditätsplanung (gemäß §

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    VI. Investitionsprogramm (gemäß

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    JAHRESABSCHLUSS 2021 Feststellungsb

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    IV. Liquiditätsplanung (gemäß §

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    VI. Investitionsprogramm (gemäß

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    Unternehmensgegenstand / Unternehme

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    Aufgaben des Zweckverbandes: 1. Üb

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    Aufgabe des Zweckverbandes: Gemäß

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    Gegenstand des Zweckverbandes: Hinw

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    Aufgaben des Zweckverbandes: Der Re

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    Aufgabe des Zweckverbandes: Der Ver

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    Gegenstand und Aufgaben des Zweckve

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    Gegenstand des Zweckverbandes: Der

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    Gegenstand bzw. Zweck des Zweckverb

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    242 Unternehmensgegenstand / Untern

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    244 intensiv an der Erarbeitung von

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    246 Verbindlichkeiten 42,5 67,2 -36

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    248 Die Funktion BfL (Beauftragter

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    250 Gewinn- und Verlustrechnung Ist

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    Kommunale Informationsverarbeitung

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    Inhaltsverzeichnis 1 Vorwort ......

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    2 Gesamtüberblick über die Beteil

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    3.1.3 Organe Die KDN GmbH setzt sic

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    KDN GmbH Ist 2019 Ist 2020 Ist 2021

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    Als Risiko wird das sehr geringe Bu

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    3.2 Lecos GmbH Eine unmittelbare Be

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    folgreich fortgesetzt und ist vertr

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    werden. KIVAN konnte 2021 vor dem H

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    Im Materialaufwand werden vor allem

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    IT-Hardware und Stromversorgung bis

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    3.3 ProVitako eG Im Jahr 2012 erwar

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    Die Mitglieder kommen mit eigenen V

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    3.4 Komm24 GmbH Eine unmittelbare B

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    voll wirksam und zu einer erheblich

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    Auch ist die Finanzierung des neuen

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    4 Anteile der mittelbaren Beteiligu

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    Nr. Mitglieder Stimmen Anteil KISA

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    Nr. Mitglieder Stimmen 228 GV Teuts

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    Nr. Mitglieder Stimmen Anteil KISA

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    langfristiges Fremdkapital. Je höh

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    2021 2020 Veränderungen T € T

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    Die Gesellschaft unterstützt und b

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    Weitere Zugänge betreffen die tech

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    Gegenmaßnahmen, in eine schwierige

Jugend / Bildung

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Strategie / Planung