Beteiligungsbericht des Landkreises Görlitz

Aufgabe

Aufgabe des Zweckverbandes: Gemäß § 2 der Satzung des Kulturraumes Oberlausitz-Niederschlesien fördert der Kulturraum nach Maßgabe der verfügbaren Finanzmittel und nach der Maßgabe der Förderrichtlinien die jährlich festzulegenden kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen von regionaler Bedeutung unabhängig von ihrer Tätigkeit oder Rechtsform. Die Tätigkeit des Kulturraumes erfolgt ohne Gewinnerzielungsabsichten. Zweck des Zweckverbandes: Förderung von regional bedeutsamen Kultureinrichtungen und –projekten. Auszug aus dem Lagebericht zum Geschäftsjahr 2021 – vorläufig - Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 wurde durch den Kulturkonvent in seiner 119. Sitzung am 19.10.2020, Beschluss Nr. 535, beschlossen. Mit Bescheid des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK) vom 03.11.2020 wurde die Gesetzmäßigkeit des Beschlusses des Kulturkonventes über die Haushaltssatzung 2021 bestätigt. Die 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2021 wurde durch den Kulturkonvent in seiner 122. Sitzung am 25.06.2021, Beschluss Nr. 553, beschlossen. Nach § 6 Absatz 4 SächsKRG darf die Landeszuweisung nicht höher sein als das zweifache der Kulturumlage. Eine Landeszuweisung i.H.v. 12.063.007 Euro erfordert eine Kulturumlage i.H.v. 6.031.504 Euro. Der Planansatz (Stand 30.06.2021) belief sich auf 5.959.202 Euro. Mittels der 1. Nachtragssatzung für 2021 wurde der Umlagesatz angehoben, um die erforderliche Kulturumlage i.H.v. 6.031.504 Euro zu vereinnahmen. Mit Bescheid des SMWK vom 05.07.2021 wurde die Gesetzmäßigkeit des Beschlusses des Kulturkonvents über die 1. Nachtragssatzung 2021 bestätigt. In der Ergebnisrechnung wird im Gesamtergebnis ein Überschuss i.H.v. 355.379,75 Euro ausgewiesen. Das geplante Gesamtergebnis lag bei -545.623,00 Euro. Der Überschuss wurde der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt. Ausschlaggebend ist für dieses Ergebnis waren Mehrerträge aus Landeszuweisungen, aus der Kulturumlage und nicht geplante Rückzahlungen von Zuwendungen im Ergebnis der Prüfung von Verwendungsnachweisen. Zudem wurden 2021 nicht alle Projekte (sowohl kulturraumeigene als auch Projekte Dritter) in vollem Umfang realisiert, was letztlich zu geringeren Aufwendungen geführt hat. Der Jahresabschluss 2021 wurde aufgestellt und örtlich geprüft. Es ist geplant, diesen am 03.02.2023 in der Sitzung des Kulturkonventes festzustellen. Die Bilanzsumme zum 31.12.2021 beträgt 2.818.470,92 €. Die Kulturumlagebeträge für die Mitglieder des Kulturraums: Mitglied des Kulturraumes Oberlausitz-Niederschlesien Umlagegrundlagen 2021 Umlagesatz (v-H.) gemäß 1. Nachtragssatzung 2021 Höhe der Kulturumlage 2021 Landkreis Bautzen 410.184.250,17 € 0,7976330573 3.271.765,17 € Landkreis Görlitz 269.921.431,44 € 0,7976330573 2.152.982,57 € Stadt Görlitz 76.069.597,86 € 0,7976330573 606.756,26 € Gesamt 756.175.279,47 € 0,7976330573 6.031.504,00 € 224

Regionaler Abfallverband Oberlausitz-Niederschlesien Allgemeine Angaben für 2021 Rechtsform: Körperschaft des öffentlichen Rechts Anschrift: Am Kalkwerk 6 02929 Schöpstal Telefon: 035825/ 72 0 Telefax 035825/ 72 70 E-Mail: info@ravon.de Internet: www.ravon.de Gründung: Juni 1992, Sicherheitsneugründung März 2001 Verbandsvorsitzender Landrat Herr Michael Harig, Landkreis Bautzen Stellvertreter Geschäftsführer: Organe: Landrat Herr Bernd Lange, Landkreis Görlitz Herr Roman Toedter Verbandsversammlung Verbandsvorsitzender Verbandsmitglieder: Stimmenanteil: Landkreis Bautzen 50 % Landkreis Görlitz 50 % Vertreter des Landkreises Görlitz Landrat Bernd Lange (geborenes Mitglied) Heiko Titze Bernd Kalkbrenner Tobias Steiner Stellvertreter: Peter Starre Michael Hiltscher Ralf Brehmer Beteiligungen: Der Verband ist an der Kommunalen Informationsverarbeitung Sachsen (KISA), Leipzig, einer Körperschaft des öffentlichen Rechts beteiligt. Die Höhe der Beteiligung richtet sich nach den Anteilen der Stimmrechte in der Verbandsversammlung und beträgt zum 31.12.2021 0,165 %. Die KISA besitzt kein Nennkapital. 225