Beteiligungsbericht des Landkreises Görlitz

Gegenstand

Gegenstand des Zweckverbandes: Hinwirkung auf die Vermeidung und Verminderung des Abfallaufkommens und die weitestgehende Verwertung der Abfälle; Erstellung des Abfallwirtschaftskonzeptes und der Abfallbilanzen; Planung, Errichtung und Betreibung von Abfallentsorgungsanlagen sowie Sanierung und Nachsorge der geschlossenen Deponien im Verbandsgebiet; Fachliche Beratung der Verbandsmitglieder für den Bereich der Abfallentsorgung. Auszug aus dem Lagebericht zum Geschäftsjahr 2020 Der Jahresabschluss 2020 wurde am 30.09.2021 in der Verbandsversammlung festgestellt. 1. Die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 in EUR 1.1 Bilanzsumme 41.591.941,10 1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf — das Anlagevermögen 3.725.540,74 — das Umlaufvermögen 35.981.562,34 — Rechnungsabgrenzungsposten 4.983.,68 — nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 1.879.854,34 1.1.2 davon entfallen auf der Passivseite auf — das Eigenkapital 0,00 — die empfangenen Ertragszuschüsse/Sonderposten 720.783,61 — die Rückstellungen 40.220.925,06 — die Verbindlichkeiten 650.205,43 — Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 1.2 Jahresfehlbetrag 729.276,13 1.2.1 Summe Erträge 21.532.398,65 1.2.2 Summe der Aufwendungen 20.376.849,60 2. Die Behandlung des Jahresfehlbetrages Der Jahresfehlbetrag von 729.276,13 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Verband schloss das Geschäftsjahr 2020 mit einem Jahresfehlbetrag von T€ 729 ab. Demgegenüber betrug das Betriebsergebnis T€ 1.121. Das Ergebnis wird maßgeblich durch die handelsrechtlichen Aufzinsungseffekte des § 253 Abs. 2 HGB in Höhe von T€ 1.881 bestimmt. Darüber hinaus wird das Jahresergebnis durch unterschiedliche Betrachtungsweisen hinsichtlich der Zinssätze nach Kommunalabgabegesetz und nach Handelsrecht beeinflusst. Aufgrund des ausgewiesenen Jahresfehlbetrages hat sich das Eigenkapital des Verbandes von T€ -1.150 im Vorjahr auf T€ -1.880 reduziert. Dies steht de Fortführung des Verbandes, auf Grund der Eigenart des Zweckverbandes als Körperschaft des öffentlichen Rechts, jedoch nicht entgegen. Ohne des vorher genannten zahlungsunwirklichen Verlust des § 253 Abs. 2 HGB würde das Eigenkapital des RAVON mit T€ 6.115 ausgewiesen werden. Zum 31.12.2020 werden insgesamt Rückstellungen für Kostenüberdeckungen in Höhe von T€ 13.260 ausgewiesen. Der Ausgleich der Kostenüberdeckungen wird in den Folgejahren zu einer Reduzierung der Liquiditätsausstattung des Verbandes führen. Verpflichtungen im Bereich Abschluss und Nachsorge sowie Rekultivierung von Deponien werden Berichtsjahr in Höhe von T€ 25.184 ausgewiesen. Der Jahresabschluss 2021 wird derzeit aufgestellt. 226

Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien Allgemeine Angaben für 2021 Rechtsform: Körperschaft des öffentlichen Rechts Hausanschrift: Löbauer Straße 63 02625 Bautzen Telefon: 03591/ 679 66-0 Telefax: 03591/ 679 66-69 E-Mail: info@rpv-oberlausitz-niederschlesien.de Internet: www.rpv-oberlausitz-niederschlesien.de Gründung: 25. September 1992 Verbandsvorsitzender: Herr Landrat Bernd Lange Gremien: Verbandsversammlung Braunkohlenausschuss Regionalplanausschuss Mitglieder: Stimmen: Landkreis Görlitz 5 Landkreis Bautzen 6 Vertreter des Landkreises Görlitz Landrat Bernd Lange (geborenes Mitglied) Dietmar Buchholz René Schöne Torsten Pötzsch Andrea Binder Stellvertreter Bernd Kalkbrenner Michael Hiltscher Yvonne Reich Mario Kumpf Braunkohlenausschuss: Landrat Bernd Lange (Vorsitzender) Zweck: Die Regional- und Braunkohlenplanung als Teil der Landesplanung sind als Pflichtaufgabe den Regionalen Planungsverbänden übertragen (§§ 4 und 5 SächsLPlG). Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien ist gem. § 3 Sächs.Geodateninfrastrukturgesetz vom 19.05.2010 geodatenhaltende Stelle. Beteiligungen: Der Regionale Planungsverband unterhält keine unmittelbaren oder mittelbaren Beteiligungen. Der Regionale Planungsverband Oberlausitz- Niederschlesien ist Mitglied im Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA). Der Anteil beträgt 0,099 % per 31.12.2021. Mitarbeiter: 15 Finanzbeziehungen: Umlage der Mitgliedskörperschaft Landkreis Görlitz: 91.487 EUR 227