Beteiligungsbericht des Landkreises Görlitz

Gegenstand und Aufgaben

Gegenstand und Aufgaben des Zweckverbandes: Der Verband hat die Aufgabe, die Liegenschaften der Verkehrslandeplätze in Rothenburg und Görlitz so zu entwickeln, dass sie ihrer regionalen und lokalen Bedeutung gerecht werden und damit in der Region Oberlausitz-Niederschlesien und für die Stadt Görlitz und Umgebung ein sicherer Standortvorteil entsteht. Er hat die Aufgabe, Wartungs-, Flug- und Schulungsunternehmen auf diesen Plätzen anzusiedeln. Er hat die vordringliche Aufgabe, die Plätze als Lande- und Starteinrichtungen zu erhalten. Er dient dem öffentlichen Wohl und hat nicht die Absicht, Gewinne zu erzielen. Durch den Vertrag kann der Verband Aufgaben ganz oder teilweise auf Dritte übertragen. Der Zweckverband darf zur Erfüllung seiner Aufgaben wirtschaftliche Unternehmen errichten oder sich daran beteiligen. Das Verbandsgebiet erstreckt sich in den Gemarkungen Rothenburg: auf die Teilfläche der ehemaligen militärischen Liegenschaft westlich der Gleisanlage, und Görlitz: auf die Teilfläche der Liegenschaft des Flugplatzes Görlitz, Flur 44, Flurstücke 471, 472, 473 und 453. Zweck des Verbandes: Erhaltung/ Betreibung der Verkehrslandeplätze Rothenburg und Görlitz als Infrastrukturelemente zur Förderung der Region Oberlausitz/Niederschlesien und zur Ansiedlung von Unternehmen. Allgemeines und vorläufiger Bericht zum Geschäftsjahr 2021 Der Zweckverband ist Eigentümer der Liegenschaft Flugplatz Rothenburg lt. Grundbuchauszug vom Februar 2000. Der Pachtvertrag für die Liegenschaft Flugplatz Görlitz wurde um ein Jahr bis 31.12.2021 verlängert. Unter Berücksichtigung der in den Jahren bis 2012 eingetretenen infrastrukturellen und wirtschaftlichen Entwicklung im Landkreis Görlitz fasste der Zweckverband in den Jahren 2006 bis 2012 wichtige Beschlüsse zur weiteren Entwicklung des Flugplatzareals in Rothenburg. Nach Ansiedlung eines luftfahrttechnischen Betriebes wurde festgelegt, den Verkehrslandeplatz Rothenburg/Görlitz als öffentliche Infrastruktur zu erhalten und in der Wirtschaft zu etablieren. Ein wichtiger Ansatz bei der weiteren Umsetzung der Entwicklungskonzeption des Zweckverbandes zur Minimierung der öffentlichen Lasten ist die Nutzung von nicht mehr benötigten Flugbetriebsflächen für die Errichtung von Photovoltaikanlagen, unter Sicherung des Sichtflugbetriebes mit Flugzeugen bis 14t MTON ohne Einschränkungen und des eingeschränkten Sichtflugbetriebes mit größeren Flugzeugen im Werksverkehr. Grundlage dafür bildet das Änderungsgenehmigungsverfahren VLP Rothenburg/Görlitz mit Minimierung des Flugplatzareals und der befestigten SLB von 2500m x 45m auf 2000m x 30m. Es wurden im Berichtszeitraum 2021 drei Verbandsversammlungen durchgeführt. Die Jahresabschlüsse 2016 und 2017 wurden festgestellt. Die Haushaltssatzung für die Jahre 2020/2021 wurde in der Sitzung am 15.06.2020 beschlossen. Das vorläufige ordentliche Ergebnis 2021 beträgt 154.258,95 €. Nach der Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren in Höhe von 152.307,03 € beträgt das verbleibende Gesamtergebnis 1.951,92 €. In 2022 wird die Umschuldung des Darlehens beschlossen. 236

Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Sachsen Allgemeine Angaben für 2021 Rechtsform: Zweckverband, Körperschaft des öffentlichen Rechts Anschrift: Staudaer Weg 1 01561 Priestewitz/ OT Lenz Telefon: 035249/ 7 35-0 Telefax: 035249/ 7 35-25 E-Mail: Internet: Gründung: info@tba-sachsen.de www.tba-sachsen.de 1991 Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Lenz 2004 Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Sachsen Verbandsvorsitzender: Herr Landrat Michael Geisler, Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Geschäftsführung: Frau Sylvia Schäfer Organe: Mitglieder: Beteiligungen: Verbandsversammlung Verbandsvorsitzender Verwaltungsrat Jedes Mitglied hat eine Stimme – gesamt 13 Stimmen Landeshauptstadt Dresden Landkreis Bautzen Landkreis Erzgebirgskreis Landkreis Görlitz Landkreis Leipzig Landkreis Meißen Landkreis Mittelsachsen Landkreis Nordsachsen Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Landkreis Vogtlandkreis Landkreis Zwickau Stadt Chemnitz Stadt Leipzig keine Vertreter des Landkreises Görlitz: Herr Dr. med. vet. Ralph Schönfelder Abschlussprüfer: A.V.A.T.I.S. Revisionsgesellschaft mbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Neustädter Straße 5, 09116 Chemnitz Mitarbeiter: besetzte Stellen zum 31.12.2021: 52 237