Beteiligungsbericht des Landkreises Görlitz

Gegenstand bzw. Zweck

Gegenstand bzw. Zweck des Zweckverbandes: Der Zweckverband hat die Aufgabe, für die Bevölkerung seines Gebietes einen attraktiven Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu planen, zu organisieren und auszugestalten. Er ist Aufgabenträger für den schienengebundenen ÖPNV und arbeitet mit den Aufgabenträgern für den straßengebundenen ÖPNV bei der Ausgestaltung des ÖPNV im Nahverkehrsraum auf der Grundlage des ÖPNVG zusammen. Der Zweckverband wird in Abstimmung und im Einvernehmen mit seinen Mitgliedern seinen bestätigten Nahverkehrsplan fortschreiben. Aufgaben und kurzer Lagebericht des Zweckverbandes 2021: Zusammenfassend dargestellt ist der Zweckverband für die Umsetzung einer integrierten Verkehrsgestaltung im Verbandsgebiet und auch länderübergreifend zuständig. Dies beinhaltet die nachfolgend aufgeführten Aufgaben: • Planung und Organisation internationaler ÖPNV-Angebote • Planung, Organisation und Finanzierung des SPNV und des Busersatzverkehrs für den abbestellten SPNV • Abstimmung und Ausrichtung der Angebote im straßen-, verbands- und kreisgrenzengebundenen ÖPNV • Planung, Einführung und Ausgestaltung eines Verbundtarifs • Durchführung der Einnahmeaufteilung zwischen den Verkehrsunternehmen gemäß Kooperationsvertrag • Initiierung und Umsetzung von einheitlichen Marketingmaßnahmen einschließlich einer verbundweiten Öffentlichkeitsarbeit • Erstellung, Abstimmung, Druck, Herausgabe und Vertrieb eines einheitlichen unternehmensübergreifenden Verbundfahrplanes sowie seine ständige Aktualisierung • Pflege und Weiterentwicklung eines elektronischen Fahrplanauskunftssystems • Wahrnehmung der sich aus der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs, für das Verbandsgebiet, ergebenden Aufgaben • Planung und Organisation von verbundbezogener Verkehrsforschung (Erhebungen, Befragungen) • Aufbau eines verbundweiten Informationssystems zur speziellen Nutzung sowohl für die Fahrgäste als auch die Verbandsmitglieder Einige Maßnahmen im Jahr 2021 waren u. a. die jährliche Herausgabe des Fahrplanbuches, die Ausweitung des dynamischen Fahrgastinformationssystems, fortführende Schritte zum Aufbau des e-Ticketing und die Umsetzung des Projektes „Sachsen mobil“, mit dem Fahrgäste mit Hilfe einer mobilen App Tickets für den Nah- und Regionalverkehr in ganz Sachsen in einer einzigen Transaktion kaufen können. Das Projekt „Weiterentwicklung Euro-Neiße-Tickets – ENT future 2020“ konnte im Jahr 2016 auf der Grundlage des Kooperationsprogramms zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik 2014- 2020 begonnen werden. Das Projekt wurde bis April 2021 weitergeführt. Des Weiteren wurden Zuschüsse zur Gestaltung von ÖPNV-Verknüpfungsstellen und zur Verbesserung der Eisenbahninfrastruktur geleistet. Auch Sonderverkehre und touristische Verkehre wurden unterstützt, wie z.B. SOEG Historik Mobil. 240

241 Beteiligungsbericht des Zweckverbandes „Flugplatzverwaltung Rothenburg Oberlausitz-Niederschlesien“ Allgemeine Angaben zum Unternehmen Name: Rechtsform: Anschrift: Flugplatz Rothenburg/Görlitz GmbH, Rothenburg GmbH Friedensstraße 105 a 02929 Rothenburg Gründung: 14. Mai 1993 Stammkapital: 27.000 EUR Organe: Geschäftsführer: Gesellschafter: Geschäftsführung Aufsichtsrat Gesellschafterversammlung Herr Thomas Rublack Zweckverband „Flugplatzverwaltung Rothenburg Oberlausitz-Niederschlesien“ zu 100 % Aufsichtsrat 2021: Herr Hartmut Biele (Aufsichtsratsvorsitzender) Herr Günter Vallentin (stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender) Frau Bürgermeisterin Heike Böhm Frau Romy Schellenberg Herr Dr. Helmut Stahr Herr Tobias Fritsche Herr Holger Freymann Herr Robert Eichler Herr Matthias Hirt Beteiligungen: keine Abschlussprüfer 2021: Treuhand-Gesellschaft Dr. Steinebach & Kollegen GmbH Paulistraße 28, 02625 Bautzen Arbeitnehmer 2021: durchschnittlich 4 Finanzbeziehungen in - EURO vorl.Ist Plan Plan Plan Plan Plan zum 31.12. 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Gewinnabführung an den Haushalt des Zweckverbandes (ZV) 0 0 0 0 0 0 Verlustabdeckungen und sonstige Zuschüsse ZV an die GmbH 0 0 0 0 0 0 Lt. Solar Verträgen vereinbarte Weitergabe der Grundpachten vom ZV an die GmbH Verwaltungsentgelt zur Durchführung der lfd. ZV-Verwaltung - Erstattung an die GmbH Erstattung Planungskosten der Änderungsgenehmigung FP Rothenburg und Teilinstandsetzung vom ZV an die GmbH 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 0 0 0 0 0 0 Eigenkapitalzuführungen durch den Zweckverband 0 0 0 0 0 0 Eigenkapitalentnahme durch den Zweckverband 0 0 0 0 0 0 Kreditausreichung durch den ZV an die Gesellschaft 0 0 0 0 0 0 Kreditrückzahlung von der Gesellschaft an den ZV 0 0 0 0 0 0 vom Zweckverband übernommene Bürgschaften für GmbH-Kredit 0 0 0 0 0 0