Beteiligungsbericht des Landkreises Görlitz

KDN GmbH Ist 2019 Ist

KDN GmbH Ist 2019 Ist 2020 Ist 2021 Plan 2022 Geschäftserfolg Pro-Kopf-Umsatz 103 247 443 73 Arbeitsproduktivität 2 4,7 5,25 1,29 3.1.6 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2021 Aus dem vorliegenden Jahresabschluss 2021 werden nachfolgend die wesentlichen Bestandteile des Lageberichtes vorgestellt: Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen und Branchenentwicklung Laut Deutschem Städtetag (Schlaglicht Kommunalfinanzen 2021) hat Corona die kommunalen Haushalte vor große Herausforderungen gestellt. Gerade für die kommunalen Haushalte in den nächsten Jahren werden die Coronabedingten Ausgaben eine enorme Belastung darstellen. Die aktuelle Prognose der kommunalen Spitzenverbände verheißt nichts Gutes. Für das Jahr 2021 wie auch die folgenden Jahre sind erhebliche Defizite zu erwarten. Es ist zu befürchten, dass die kommunale Investitionstätigkeit wegen der enormen Lücken zwischen eingehenden Einnahmen und anfallenden Ausgaben und trotz der zahlreichen Förderprogramme deutlich eingeschränkt werden wird – ein Investitionseinbruch droht. Nicht berücksichtigt in dieser Publikation sind die Auswirkungen des Ukrainekonflikts, wie enorm gestiegene Energiepreise, hohe Inflation und damit steigende Sozialausgaben und Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen. Damit wird der finanzielle Spielraum für die Kommunen nochmals negativ beeinflusst. Dabei werden die Aufgaben für die Kommunen nicht weniger. Die Herausforderung der Digitalisierung der Verwaltungsprozesse, zum Beispiel die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG), ist für die Kommunen noch zu meistern. Unverzichtbar sind daher für die Kommunen weiterhin sichere und leistungsfähige IT-Infrastrukturen und Vernetzungen. Im Rahmen des Projektes SVN 2.0/KDN III wurden entsprechende Anforderungen berücksichtigt. Aufgrund der spezifischen Ausrichtung der KDN GmbH als IT-Dienstleister, ganz speziell für sächsische Kommunen, wird die KDN GmbH die Kommunen hierbei maßgeblich unterstützen und den Verbreitungsgrad ihrer Lösungen weiter erhöhen. Erklärtes Ziel ist ein Umbau des KDN zu einem reinen Glasfasernetz mit hoher Skalierbarkeit. Geschäftsverlauf Insbesondere die Informationssicherheit gewinnt aufgrund immer vielfältigerer Angriffsversuche eine entscheidende Bedeutung. Durch den Ukrainekonflikt hat sich die Bedrohungslage weiter verschärft. Daher wurden die Sicherheitsvorkehrungen zur Absicherung des neuen KDN III deutlich erhöht. Mit dem Schritt zum KDN III sind die sächsischen Kommunen für die in den nächsten Jahren anstehenden Herausforderungen im IT-Netzbereich gerüstet. Desweiteren wurden und werden im KDN die Bereiche, welche eine umfangreiche Heimarbeit ermöglichen, weiter ausgebaut, um den erhöhten Lastanforderungen gerecht zu werden. Seite 9 von 45

Wichtig ist dafür, die weitere Absicherung der Leistungen der KDN GmbH aus den Mitteln des Finanzausgleichsgesetzes (FAG), um Unterschiede zwischen großen und kleinen Kommunen im Steueraufkommen nicht auf die IT-technische und IT-sicherheitstechnische Leistungsfähigkeit der Kommunen durchschlagen zu lassen. Finanzlage Die KDN GmbH kann ohne Zuwendungen aus dem FAG ihre wirtschaftliche Tätigkeit nicht entfalten. Im Wirtschaftsplan 2021 und in den Finanzplänen der Folgejahre sind geschätzte Größenordnungen angegeben. Im Ergebnis wurden die Zuwendungen nicht in der geplanten Höhe benötigt bzw. abgerufen. Die Erträge von den Kommunen betrugen 1.328.998,30 EUR. Die notwendigen abgerufenen Zuwendungen zum kostendeckenden Betrieb einschließlich Investitionen im Geschäftsjahr 2021 beliefen sich auf 3.107.567,30 EUR. Das Geschäftsergebnis 2021 war ausgeglichen. Es wurde weder ein Jahresfehlbetrag noch ein Jahresüberschuss erzielt. Mit Schreiben vom 12. Oktober 2016 wurde der KDN GmbH vom Sächsischen Staatsministerium der Finanzen mitgeteilt, dass für die reguläre Vertragslaufzeit des KDN III von April 2017 bis März 2022 TEUR 30.500 als außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in den sächsischen Staatshaushalt eingestellt wurden und damit die haushaltstechnischen Voraussetzungen für das KDN III vorliegen. Mit Schreiben vom 27. Dezember 2017 wurde KDN GmbH vom Sächsischen Staatsministerium der Finanzen mitgeteilt, dass für die Verlängerung der Vertragslaufzeit des KDN III von April 2022 bis März 2025 weitere TEUR 16.904 als Verpflichtungsermächtigungen eingestellt wurden und damit die haushaltstechnischen Voraussetzungen für die vorzeitige Vertragsverlängerung des KDN III bis März 2025 vorliegen. Die Verlängerungsoption wurde seitens der KDN GmbH am 28. Dezember 2017 gezogen. Diese Finanzierungszusage deckt eine flächendeckende Versorgung der kreisangehörigen Städte und Gemeinde mit eigenen Verwaltungsaufgaben mit Breitband 50 Mbit/s synchron und für kreisfreie Städte und Landkreise mit 100 Mbit/s ab. Kreisangehörige Städte und Gemeinden haben einen Eigenanteil in Höhe von 10 % zu tragen. Im Zuge der Finanzierung konnten wesentliche Risiken wie mangelnde xDSL-Versorgung minimiert werden. Ertragslage Die für das Geschäftsjahr 2021 geplanten Umsätze konnten von TEUR 367 auf TEUR 1.329 gesteigert werden. Dies liegt darin begründet, dass eine ganze Reihe von Verwaltungen in höhere Bandbreiten und Außenstellenanschlüsse investiert haben sowie an der Coronabedingt stark gestiegenen Nutzung der sicheren VPN-Einwahl über den Remote Access Service ins KDN III. In diesen Umsätzen sind auch einmalige Umsätze für Telefonie, Ausstattung, RAS-Token, Headsets sowie andere kostenpflichtige Zusatzleistungen enthalten. Chancen- und Risikobericht Die Risiken im Geschäftsjahr 2022 sind aufgrund der FAG-Finanzierung der Basisanschlüsse im Vergleich zum Vorjahr auf niedrigem Niveau gleichgeblieben. Seite 10 von 45