Beteiligungsbericht des Landkreises Görlitz

3.4 Komm24 GmbH Eine

3.4 Komm24 GmbH Eine unmittelbare Beteiligung von KISA besteht an der Komm24 mit Sitz in Dresden (HRB 39020). KISA hält zum Stichtag 31. Dezember 2021 einen Anteil von 20 %. 3.4.1 Beteiligungsübersicht Name: Komm24 GmbH Anschrift: Blasewitzer Straße 41 01307 Dresden Telefon: 0351 21391030 Homepage: www.komm-24.de Rechtsform: Stammkapital: Gesellschaft mit beschränkter Haftung 25.000 EUR Anteil KISA: 5.000 EUR (20 %) Unternehmensgegenstand Die Komm24 GmbH ist eine im Jahr 2019 gegründete gemeinsame Tochter der kreisfreien Städte Chemnitz und Dresden, der Lecos GmbH sowie dem Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) und der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKD) und hat laut Gesellschaftsvertrag vom 17. Juni 2019 den Unternehmenszweck, gemeinsame Vorhaben der sächsischen Kommunen insbesondere zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und der E-Government-Gesetze des Bundes sowie des Freistaates Sachsen zu realisieren sowie andere IT-Leistungen für ihre Gesellschafter zu erbringen. Ihr Geschäftsmodell bestand im Jahr 2021 darin, dass sie im Wesentlichen Aufträge von der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKD) oder auch von anderen Gesellschaftern für die Entwicklung von Online-Antragsassistenten (nach OZG) sowie für weitere IT- Dienstleistungen erhält und für die Umsetzung der Projekte und Leistungen sich vorrangig der Gesellschafter als Subunternehmer bedient. Die hierfür notwendigen Projektsteuerungen sowie die Buchhaltung und das Controlling wurde im Laufe des Jahres 2021 durch die Komm24 selbst übernommen und zu diesem Zweck zwei Mitarbeiter eingestellt. Die Komm24 hat ihren Sitz in Dresden und keine weiteren Standorte. Im abgelaufenen Geschäftsjahr fanden vier reguläre und eine außerordentliche Aufsichtsratssitzungen sowie zwei satzungsgemäße Versammlungen der Gesellschaftervertreter statt. Seite 27 von 45

3.4.2 Finanzbeziehungen Zwischen KISA und der Komm24 liegen folgende Finanzbeziehungen vor: Gewinnabführungen: 0 € Verlustabdeckungen: 0 € Sonstige Zuschüsse: 0 € Übernommene Bürgschaften: 0 € Sonstige Vergünstigungen: 0 € 3.4.3 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2021 Aus dem vorliegenden Jahresabschluss 2021 werden nachfolgend die wesentlichen Bestandteile des Lageberichtes vorgestellt: Gesamtwirtschaftliche und branchenbezogene Rahmenbedingungen Durch die Verabschiedung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) im Jahr 2017 sind alle öffentlichen Einrichtungen verpflichtet, ihre Dienstleistungen für ihre Kunden über einen elektronischen Eingangskanal anzubieten. Im Jahr 2021 wurde mehr denn je deutlich, dass das Ziel des OZG, bis Ende 2022 575 Verwaltungsvorgänge zu digitalisieren, sowohl in Sachsen als auch in sehr vielen anderen Bundesländern nicht erreicht werden wird. Umso wichtiger sind die Anstrengungen, die im Land Sachsen – nicht zuletzt auch mit der Gründung der Komm24 – unternommen werden, um die Anzahl der umgesetzten digitalen Verwaltungsleistungen stark zu erhöhen. Im Freistaat Sachsen sowie auch in anderen Bundesländern wird seit 2021 nun auch verstärkt auf die „Einer für Alle“ (EfA) Lösung gesetzt, das heißt die Nachnutzung von bereits entwickelten Online-Lösungen für Verwaltungsleistungen aus anderen Bundesländern. Jedoch sind für eine tatsächliche Nachnutzung dieser Leistungen noch einige rechtliche und technische Fragen zu klären. Auch durch die Nutzung vorhandener, weit verbreiteter Fachverfahren für bestimmte Verwaltungsleistungen mit Online-Antragsverfahren über Amt24 soll die Verfügbarkeit von Online- Anträgen in Sachsen erhöht werden. Auch aufgrund der noch immer präsenten Corona-Pandemie werden im Freistaat Sachsen die Bemühungen um eine schnelle Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung weiterhin verstärkt. Geschäftsverlauf und Lage Das Geschäftsjahr 2021 war bei Komm24 durch intensive Aktivitäten und Anstrengungen zur Erhöhung der Effizienz in den OZG-Projekten und einer Verbesserung des finanziellen und inhaltlichen Projekt-Controllings geprägt. Mit einem standardisierten Vorgehen und Festlegungen zur Einbindung von Pilot-Kommunen sowie zur Anbindung an die Integrationsplattform konnte der Aufwand und die Laufzeit der Projekte zum Ende des Jahres gegenüber dem Vorjahr mindestens halbiert werden. Mittlerweile sind alle Maßnahmen umgesetzt, diese werden im Jahr 2022 Seite 28 von 45