42 Online-Beteiligung
42 Online-Beteiligung – das Beispiel LiquidFriesland Medienkompetenz „Ich denke, es gibt auch eine Informationspflicht für den Einzelnen. Wenn er es verstehen will, selbstverständlich, dann muss er sich aber selber auf das Niveau hochbringen. Das kann kein Dritter tun, das geht nicht. Und das kann eben die Schule auch nicht vermitteln.“ BBo_008 „Auf alle Fälle. Keine Frage, dass es ein Lernprozess ist. Aber ich weiß nicht, ob man des Lernens dann irgendwann mal müde wird und sagt "es bringt eh nichts und gut ist". Also die Gefahr ist ganz, ganz groß. Man muss es immer wieder [...]. Also die Leute immer wieder neu motivieren. Beteiligt euch, macht mit.“ BBo_014 Manipulationsgefahr „Also die Gefahr sehe ich, dass es missbraucht wird. Dass insbesondere von denen, die es nicht wollen, dann gesagt wird, das ist getürkt oder das ist gefälscht.“ BBo_002 „Angst hätte ich jetzt keine, es ist natürlich dann die Frage, dass man dann natürlich auch mit irgendwelchen populistischen Themen umgehen muss oder dass man dann auch erklären muss, dass man nicht zuständig ist. Und das kommt in der Regel auch nicht so gut an.“ BBo_004 „Man muss immer im Blick haben, dass sich auch diejenigen an Beteiligungsverfahren beteiligen, die ein eigenes Interesse haben, das nicht nur allgemeinwohlgeleitet ist. Das finde ich aber nicht kritisch. Ich finde, das muss man nur wissen. Dann kann man das auch einordnen.“ BBo_006 „Ja, ich sehe Missbrauch, wenn es dazu kommt, dass Minderheiten Mehrheitsentscheidungen treffen.“ BBo_012 „Man muss schon genau gucken, ob es wirklich eine Beteiligung der Bürger ist oder ob dieses Instrument von einigen Wenigen gekapert wird, um die Interessen ihrer Politik durchzusetzen. Das ist die Gefahr bei so etwas immer.“ BBo_017 5.4 Handlungsempfehlungen Online-Beteiligungsplattform als Ergänzung zu bisherigen Beteiligungsinstrumenten verstehen, die in einem umfassenden Bürgerbeteiligungskonzept gebündelt werden sollten. Keine 1:1 Übertragung bestehender Formate, sondern Anpassung an die regionalen Voraussetzungen Die Beteiligten und werden Besonderheiten für Partizipation unter qualifiziert. Berücksichtigung Durch ein der begleitendes Erfahrungen aus anderen 1. Regionen. Qualifizierungskonzept wird sichergestellt, dass die BürgerInnen über die erforderlichen Regeln methodischen, zu Kontinuität kommunikativen, und Verbindlichkeiten organisatorischen für und Online-Bürgerbeteiligung sachbezogenen Kompetenzen auf für die Kreisebene Teilnahme am festlegen: Partizipationsvorhaben politische Legitimation, verfügen und definierter die Gelegenheit rechtlicher zur Rahmen, Partizipation berechenbare als Strukturen, formeller und transparente wie informeller Handlungsfolgen, Lernprozesse dienen u.a.m. kann. Multiplikatoren für online- wie offline Bürgerbeteiligungsverfahren in verschiedenen gesellschaftlichen Schlüsselpositionen gewinnen, um ein breites Beteiligungsnetzwerk und somit eine gesamtgesellschaftliche Akzeptanz und öffentliche Nutzung zu fördern. Zielgruppenspezifische Qualifizierungsangebote für alle Beteiligten schaffen, um sicherzustellen, dass BürgerInnen unterschiedlicher Altersgruppen, sozialer Milieus, technischer Grundlagenkenntnisse usw. wie PoltikerInnen und VerwaltungsmitarbeiterInnen über die erforderlichen methodischen, kommunikativen, organisatorischen und sachbezogenen Kompetenzen für die Teilnahme am Partizipationsvorhaben verfügen.
Schlussfolgerungen für den Landkreis Görlitz 43 6 Schlussfolgerungen für den Landkreis Görlitz 6.1 Allgemein Der Landkreis und seine Kommunen brauchen engagierte BürgerInnen, um den gesellschaftlichen und strukturellen Wandel tragfähig zu gestalten. Mit seinen Überlegungen zu Aspekten erweiterter Informations- und Beteiligungsformate für BürgerInnen im Hinblick auf eine digitalisierte Gesellschaft liegt der Landkreis Görlitz im Trend der Zeit. Unter Rückgriff auf Erfahrungen anderer Regionen sowie unterschiedlichster Beteiligungsmodelle gilt es jetzt für den Landkreis, einen eigenen Weg zu beschreiten. Hierbei sollten der Landkreis und seine Kommunen an einem Strang ziehen und das Thema Bürgerbeteiligung zu einem gemeinsamen Zukunftsthema machen. Denn auch Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement sind zentrale Schlüsselinstrumente zur Sicherung der Daseinsvorsorge, vor allem im ländlichen Raum. Die Aktivierung des Bürgerengagements, die Etablierung einer Beteiligungskultur und damit einhergehend die strukturelle Schaffung einer kontinuierlichen Infrastruktur für Informations- und Kommunikationsprozesse zwischen BürgerInnen, VolksvertreterInnen und VerwaltungsmitarbeiterInnen sind wesentliche Erfolgsfaktoren für die Meisterung der Zukunftsherausforderungen, mit denen der Landkreis Görlitz in den nächsten Dekaden konfrontiert werden wird. Erforderlich hierfür ist ein echter und nachhaltiger politischer Wille zu einem langfristigen Lernprozess, welcher Zeit, Geduld, Geld und weitere Ressourcen beansprucht. 6.2 Bürgerbeteiligung und -information auf Landkreisebene Bürgerbeteiligung ist Teil einer Mitmach- und Engagementkultur, die wichtig ist für die Zukunft eines demokratischen Gemeinwesens in den Regionen. Dabei ist Online-Bürgerbeteiligung nur ein kleines Segment, eine von vielen Möglichkeiten, Menschen einzubinden und mitwirken zu lassen. Erforderlich ist eine Strategie, in der die Politik, die Verwaltung, die BürgerInnen und zivilgesellschaftlichen AkteurInnen eingebettet und miteinander verzahnt sind. Die Landkreisverwaltung kann bereits auf verschiedene Erfahrungen mit Bürgerbeteiligungsprozessen zurückblicken. Zu nennen ist hier bspw. die erfolgreiche Einbindung von BürgerInnen in die Strategiearbeit des Landkreises. Über 1.000 BürgerInnen beteiligten sich 2011 bei einer Umfrage, anhand derer strategische Entwicklungsziele für den Landkreis herausgefiltert worden sind. Die interkommunale Zusammenarbeit und Kooperation, das bürgerschaftliche Engagement, die Identifikation mit dem Lebensraum und die Willkommenskultur stellen vier der insgesamt 17 strategischen Schwerpunkte der Kreisentwicklung dar, die sich aus diesem intensiven Bürgerbeteiligungsprozess ergeben haben. Bereits hier bediente sich die Landkreisverwaltung einer Mischform aus Offline- und Online-Beteiligung. Im Landkreisjournal wurde der Fragebogen veröffentlicht und konnte postalisch an das Landratsamt gesandt werden. Die andere Möglichkeit bestand in der Teilnahme an der Online-Befragung. 37 Eine weitere reine Online-Befragung war die Erfassung der Funklöcher (Mobilfunk) im Landkreis. Hierbei wurde die Ergebnisdarstellung erst durch die aktive Einbindung der Betroffenen auf breiter Basis (2.000 Meldungen) möglich. 38 Ähnlich gute Erfahrungen machte die Landkreisverwaltung mit thematisch begrenzten Beteiligungsaufrufen. So war es bisher bspw. möglich, Stellungnahmen und persönliche Positionen zum Landesentwicklungsplan, 39 zur Radverkehrskonzeption 40 oder zur Verkehrsnetzplanung 41 zu formulieren. Zudem stellt sich der Landkreis 37 Weitere Informationen unter http://strategie-lkgr.de/, Stand 28.05.2014 38 Weiter Informationen unter http://mobilfunk.landkreis.gr/, Stand 28.05.2014 39 http://lep.landkreis.gr/, Stand 28.05.2014 40 http://rvk.landkreis.gr/, Stand 28.05.2014 41 http://lvp.landkreis.gr/, Stand 28.05.2014
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