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Bürgerbeteiligung im Landkreis Görlitz

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Langfassung

56 Anhang Tischgespräch

56 Anhang Tischgespräch 2: Selbsttransformation – wie lernen Gesellschaften? In dieser Runde wurde auf Basis dreier Inputs durch Gäste aus dem Beratungs- und Choachingsektor unter Leitung von Dr. Hosang besprochen, wie ein Perspektivenwechsel in der Zukunftsausrichtung von Einzelnen und Gruppen als Lernprozess gestaltet werden kann. Tischgespräch 3: Neue Wohn- und Eigentumsformen – Wandel auf dem Wohnungsmarkt Selbstorganisiert wohnen, solidarisch wirtschaften sind Prinzipien und Praxis neuer kollektiver Wohn-Eigentumsformen und möglicherweise auch eine neue corporate governance für hiesige Wohnungsunternehmen wie Michael Stellmacher von der Berater AG aus Leipzig im Gespräch mit Prof. Dr. Stefan Kofner, dem Direktor des TRAWOS-Instituts, diskutierte. Tischgespräch 4: Lokale Selbstbestimmung – Gemeinwesen organisieren Alternativen der Organisation von (städtischen und ländlichen) Gemeinwesen in der Governance des postindustriellen Strukturwandels stellten Julia Gabler (FSU Jena/Görlitz) anhand einer Untersuchung zu den Städten Pirmasens (Rheinland-Pfalz) sowie Weißenfels (Sachsen-Anhalt) sowie Dr. Ulrike Schuhmacher (Görlitz) mit Bezug auf das aus Amerika stammende Konzept des community organizing in das Zentrum ihrer Kurzvorträge, die im Anschluss lebhaft diskutiert wurden. Der letzte Teil der Tagung begann mit einem Tagungskommentar von Prof. Dr. Eckehard Binas, dem ehemaligen Leiter der Forschungsgruppe Transformation und Regionalentwicklung an der Hochschule Zittau/Görlitz und heutigen Präsidenten der Fachhochschule Potsdam. Seine Ausführungen zum Zusammenhang zwischen Demokratieabbau und fehlender Handlungssouveränität rundeten die Veranstaltung ab und eröffneten eine intensive Diskussion darüber, ob und wie gemeinsames Wirken unterschiedlichster gesellschaftlicher Ebenen und Beteiligter für eine nachhaltige Gesellschaftstransformation gelingen kann. Hierbei wurde von TeilnehmerInnen nicht nur das Argument vorgetragen, dass zu einer partizipationsorientierten „good governance“ Experimentierbereitschaft und Fehlertoleranz gehören. Es wurde auch diskutiert, ob innovative Formen nicht in Modellregionen (wie etwa der Oberlausitz) erprobt werden müssen, um Nachahmer zu finden und gesellschaftsweite Wirkung entfalten zu können. Umfassende Tagungsdokumentation auf der Homepage des Forschungsschwerpunktes: http://www.hszg.de/hypertransformation/aktuelles.html. Ansprechpartnerinnen für die Tagungsserie und inhaltliche Nachfragen: Dipl.-Kffr. Katrin Treffkorn (Telefon: +49 (0)3581-7671414, E-Mail: K.Treffkorn@hszg.de) sowie MA Susanne Schwarzbach (Telefon +49 (0)3581-7671414, E-Mail: S.Schwarzbach@hszg.de). Prof. Dr. Raj Kollmorgen Katrin Treffkorn

Anhang 57 Tischgespräch 1 Moderation: Susanne Schwarzbach, Hochschule Zittau/Görlitz 1. Bürgerbeteiligung/Politische Partizipation In dem Tischgespräch zu Bürgerbeteiligung und politischer Partizipation stellte der aus dem Landkreis Friesland kommende und für LiquidFriesland ehrenamtlich Beauftragte Herr Djure Meinen in einem Impulsstatement das Konzept des Liquid Feedback Systems als Online- Bürgerbeteiligungsverfahren vor. Den Schwerpunkt legte er dabei auf die Anwendung dieses Verfahrens im Landkreis Friesland, auf die dort zu verzeichnenden Erfolge, aber auch die Hindernisse und Hürden, die die Einführung ein solchen Bürgerbeteiligungsverfahrens mit sich bringen, stellte er vor. Der zweite Impuls ging von Herrn Prof. Dr. Joachim Schulze (Hochschule Zittau/Görlitz) aus, der den Weg zu einem Bürgerbeteiligungskonzept für die Stadt Görlitz aufzeigte. Dabei betonte er insbesondere die Notwendigkeit eines solchen Bürgerbeteiligungskonzeptes, die über die kontinuierliche Information von wichtigen Entscheidungen und anstehenden Projekten hinaus geht. Bürger sollen sich zukünftig intensiver in das Gemeinwesen und in relevante Entscheidungen einbringen können, sei es durch vorhabenbezogene Beteiligung über wesentliche Entscheidungen der Stadt Görlitz oder durch konkrete Beteiligung in den einzelnen Stadt- und Ortschaftsteilen. Wesentlich hierbei ist und bleibt die Rolle des Stadtrates und die Rolle der Verwaltung in diesem Prozess. Beiden Impulsgebern gemeinsam ist die Schlussfolgerung, dass die Einführung eines aktiven Bürgerbeteiligungsprozesses dem Bekenntnis wichtiger Schlüsselpersonen aus Politik und Verwaltung bedarf, die den Prozess unterstützen und vorantreiben. Diese Personen sind MultiplikatorInnen der Idee. Beteiligungsprozesse erwachsen aus einem konkreten Bedarf – die Beteiligungsräume können demnach je nach Themengebiet unterschiedlich sein. Das erfordert die Entwicklung von ortsspezifischen und bedürfnisorientierten Beteiligungskonzepten, einen größtmöglichen Zugang zu Informationen, Transparenz im Verlauf des Prozesses sowie den niedrigschwelligen Zugang für alle Bevölkerungsgruppen. Um den Erfolg eines Beteiligungsverfahrens zu gewährleisten, ist es einerseits notwendig, die BürgerInnen von Beginn an mit in den Prozess der Konzepterstellung einzubeziehen und andererseits sollte in der Verwaltung eine zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle für Bürgeranliegen geschaffen werden. Die Begleitung des Prozesses durch eine intensive Öffentlichkeits-, aber auch Bildungsarbeit, ist als ein weiterer Schlüsselfaktor für den Erfolg von Beteiligungsprozessen anzusehen. Durch einzelne Nachfragen und Beiträge der ZuhörerInnen wurde das Tischgespräch beendet. Für eine ausführliche Diskussion fehlte am Ende bedauerlicherweise die Zeit.

Jugend / Bildung