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Bürgerbeteiligung im Landkreis Görlitz

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Einleitung 9 1 Einleitung 1.1 Hintergründe Der Kreistag des Landkreises Görlitz will die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung im Vorfeld seiner Entscheidungen und Beschlüsse erweitern. Im Rahmen dieses Anliegens wurde mit dem Beschluss des Kreistages 1 vom 03.07.2013 der Landrat des Landkreises Görlitz damit beauftragt, eine mögliche Übertragbarkeit der als „LiquidFriesland“ bezeichneten Beteiligungsplattform des Landkreises Friesland zu prüfen. Bei Zweckmäßigkeit wurde vom Kreistag auch die Vorstellung weiterer Alternativen der Bürgerbeteiligung auf Landkreisebene gewünscht. Das Amt für Kreisentwicklung des Landkreises Görlitz erhielt somit den Auftrag der Prüfung erweiterter Bürgerbeteiligungsverfahren, in erster Linie der Online-Beteiligungsplattform LiquidFriesland. Eingebettet in den Rahmen der Strategiearbeit des Amtes für Kreisentwicklung, die ihre Arbeit in einer interdisziplinären Redaktionsgruppe bündelt, wurde das Themenfeld Bürgerbeteiligung mit besonderem Fokus auf Online-Beteiligungsformen untersucht. Die regionalwissenschaftliche Forschungsgruppe am Institut für Transformation, Wohnen und soziale Raumentwicklung (TRAWOS) der Hochschule Zittau/Görlitz begleitete diese Untersuchung wissenschaftlich. Die Ergebnisse sind in diesem Bericht zusammengefasst und dargestellt. 1.2 Methoden Eine Recherche zu bereits vorhandenen und in der Praxis erprobten Online-Beteiligungsformaten bildet die Grundlage der wissenschaftlichen Untersuchung. Dabei wurde deutlich, dass mit der voranschreitenden Digitalisierung unserer Gesellschaft die Notwendigkeit besteht, bisherige Beteiligungsformate auf ihre Zeitmäßigkeit zu prüfen und diese gegebenenfalls anzupassen und weiterzuentwickeln. Mit der Einführung von Online-Instrumenten gilt es nicht nur, sich neuen technischen Herausforderungen zu stellen, sondern auch die Möglichkeit zu nutzen, das Kommunikationsverhältnis zwischen BürgerInnen, der administrativen wie auch der politischen Ebene neu zu gestalten. Die theoretischen Grundlagen für die Beteiligung von BürgerInnen an politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen in Hinblick auf die gesamtgesellschaftlichen Umbrüche im digitalen Zeitalter, bilden demnach einen weiteren Schwerpunkt dieses Berichtes. Unter diesem Aspekt fand im November 2013 die regionalwissenschaftliche Novembertagung „Governance im gesellschaftlichen Transformationsprozess – Wandel gestalten vor Ort“ 2 an der Hochschule Zittau/Görlitz statt. Anerkannte Experten der Transformationsforschung stellten verschiedene Aspekte einer Um- und Neugestaltung der Steuerungs- und Regelungssysteme zwischen Staat, Verwaltung und Gemeinwesen für eine nachhaltige Gesellschaftstransformation vor. AkteurInnen der Regionalentwicklung gaben anschließend Impulse aus der Praxis zu sich etablierenden Modellen neuer regionaler Governance-Formen. In einem der vier Tischgespräche am Tagungsnachmittag wurden anhand von Impulsvorträgen des ehrenamtlichen LiquidFriesland-Beauftragten, Herrn Djure Meinen, zum Beteiligungsformat LiquidFriesland sowie von Herrn Prof. Dr. Joachim Schulze zum Bürgerbeteiligungskonzept der Stadt Görlitz die Möglichkeiten regionaler politischer Partizipationsformate diskutiert. Die Ergebnisse der Novembertagung 2013 sowie des Erfahrungsaustausches mit dem ehrenamtlichen LiquidFriesland-Beauftragten bildeten die Grundlage für die weitere Vorgehensweise der Untersuchung. Folgende Übersicht zeigt die einzelnen Vorgehensschritte in zeitlicher Reihenfolge. 1 Siehe Anhang A1 (Kreistagsbeschluss) 2 Siehe Anhang A2 (Tagungsdokumentation)

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