Haushaltssatzung und Budgetplan 2021 / 2022

Der Landkreis Görlitz hat sich erneut für die Aufstellung eines Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2021/2022 entschlossen. Die Entscheidung erneut einen Doppelhaushalt aufzustellen basiert auf dem Finanzplanungszeitraum des Freistaates Sachsen, welcher in der Regel mit dem Sächsischen Finanzausgleichsgesetz (FAG) die Finanzdaten für die nächsten zwei Jahre vorgibt. Für den Doppelhaushalt 2021/2022 gelten als Rahmenbedingungen das FAG 2021/2022 und das vorläufige Rechnungsergebnis der Jahre 2019 / 2020.

2.7Wesentliche

2.7Wesentliche Abweichungen des ErgebnishaushaltesNachfolgend werden die Veränderungen vom veranschlagten Nettoressourcenbedarf gegenüber dem Jahr 2020 dargestellt:012020 2021 2022- in TEUR -Zentraler Service01.01 Hauptamt -7.311,2 -221,5 -964,901.02 Personalamt -3.532,2 154,9 -56,501.03 Finanzverwaltung -1.099,6 -288,9 -407,3Im Vergleich zum Jahr 2020 hat sich der Zuschussbedarf im Budget 01.01 Hauptamt auf 7.532,7 TEUR bzw. 8.276,1 TEUR verschlechtert.Als Hauptgrund müssen hier steigende Lizenzaufwendungen für Microsoftlizenzen genannt werden. Weiterhin sind höhere Bewirtschaftungskostendie Ursache für die Kostensteigerung.Im Bereich Personalamt wurde insbesondere im Jahr 2020 mehr Mittel für die zentrale Fortbildung ausgegeben.Der Zuschussbedarf im Budget Finanzverwaltung hat sich um 288,9 TEUR bzw. 407,3 TEUR gegenüber dem Jahr 2020 verschlechtert,insbesondere sind die ILV-Erträge gesunken.102020 2021 2022- in TEUR -Öffentliche Sicherheit und Ordnung10.01 Ordnungs- und Straßenverkehrsamt -5.964,8 13,2 -123,510.02 LÜVA -2.578,1 -219,7 -412,910.04 Umweltamt -5.700,3 200,9 177,810.05 Kreisforstamt -1.727,0 -35,0 -85,010.06 Brandschutz/Kat.schutz/Rettungswesen -3.354,7 72,2 99,6Insgesamt hat sich der Nettoressourcenbedarf im Hauptbudget 10. um 344,0 TEUR im Jahr 2022 verschlechtert, wobei der Hauptanteilauf den Teilhaushalt 10.02 LÜVA entfällt. Die Budgets Umweltamt sowie Brandschutz/Kat.schutz/Rettungswesen weisen einen geringerenZuschussbedarf im Vergleich zum Haushaltsplan 2020 aus. Im Wesentlichen ist das auf geringere Aufwendungen bei den Personalkostenzurückzuführen.3232

202020 2021 2022- in TEUR -Schulen20.01 Schulverwaltung -2.077,3 44,6 -84,120.02 Schülerbeförderung -6.333,8 -380,4 -477,620.03 Gymnasien -3.622,5 -312,0 -113,320.04 Berufliche Schulzentren -3.953,8 709,6 253,420.05 Förderschulen -2.689,2 5,9 115,4Im Hauptbudget Schulen ist eine Steigerung des Zuschussbedarfs von 306,2 TEUR im Jahr 2022 zu verzeichnen.Insbesondere sind höhere Kosten für die Schülerbeförderung, die Durchführung von Instandsetzungen sowie der Digitalpakt und der Beschleunigungsfondsals Ursache zu sehen.302020 2021 2022- in TEUR -Kultur30.01 Kulturamt -7.969,2 5,8 -297,7In der Planung wird mit einer Absenkung der Kulturumlage sowie mit einer Steigerung bei den Zuschüssen für Beteiligungen gerechnet.412020 2021 2022- in TEUR -Soziales41.01 Sozialamt -49.179,4 -7.834,4 -10.100,3Steigender Mehrbedarf bei den sozialen Leistungen sowie ein Anstieg der Umlage an den Kommunalen Sozialverband führen zu einerErgebnisverschlechterung. Weiterhin sind Steigerungen bei der Umlage an den Kommunalen Sozialverband und für die Eingliederungshilfefür behinderte Menschen geplant.452020 2021 2022- in TEUR -Jugend45.01 Jugendamt -52.104,6 -1.721,0 -3.728,9Beim Jugendamt wird ebenfalls mit steigenden Kosten geplant, insbesondere bei der Förderung der Erziehung in der Familie sowie beiden Leistungen für Kinder und Jugendliche kommt es zu nicht unerheblichen Mehraufwendungen.3333

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2.7Wesentliche

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