Haushaltssatzung und Budgetplan 2023 / 2024

Der Landkreis Görlitz hat sich erneut für die Aufstellung eines Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2023/2024 entschlossen. Die Entscheidung, erneut einen Doppelhaushalt aufzustellen, basiert auf dem Finanzplanungszeitraum des Freistaates Sachsen, welcher in der Regel mit dem Sächsischen Finanzausgleichsgesetz (FAG) die Finanzdaten für die nächsten zwei Jahre vorgibt. Für den Doppelhaushalt 2023/2024 gelten als Rahmenbedingungen das FAG 2023/24, das Rechnungsergebnis des Jahres 2021 und der Doppelhaushaltsplan 2021/2022.

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis Seitenzahl 1 Haushaltssatzung 3 – 5 2 Vorbericht 6 – 87 3 Gesamthaushalt 3.1 Gesamtergebnishaushalt 88 – 89 3.2 Gesamtfinanzhaushalt 90 – 92 3.3 Kontenübersicht 93 – 100 3.3 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 101 – 102 3.4 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 103 – 104 3.5 Ergebnishaushalt nach Budget / Produkten 105 – 113 3.6 Teilergebnishaushalt 114 – 147 3.7 Teilfinanzhaushalt 148 – 215 4 Maßnahmenübersicht Investition 216 – 221 5 Stellenplan 222 – 257 6 Anlagen 258 6.1 Übersicht über Verpflichtungsermächtigungen 259 – 261 6.2 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 262 6.3 Darlehensübersicht 263 – 266 6.4 Übersicht über die zu veranschlagenden Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 267 – 268 6.5 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen 269 6.6 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen 270 6.7 Übersicht zu der Ermittlung der Fehlbeträge aus Abschreibungen 271 – 272 6.8 Übersicht über die Fraktionszuwendungen 273 – 274 2

Haushaltssatzung des Landkreises Görlitz für die Haushaltsjahre 2023/2024 Aufgrund von § 74 der Sächsischen Gemeindeordnung, in der jewiels geltenden Fassung, hat der Kreistag in der Sitzung am _______________ folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023/2024, der die für die Erfüllung der Aufgaben des Landkreises voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird: im Ergebnishaushalt mit dem 2023 2024 - Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf 605.113.000 EUR 629.893.000 EUR - Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf 651.359.000 EUR 677.516.300 EUR - Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf -46.246.000 EUR -47.623.300 EUR - Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf 477.500 EUR 360.000 EUR - Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf 298.500 EUR 298.500 EUR - Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf 179.000 EUR 61.500 EUR - Gesamtergebnis auf -46.067.000 EUR -47.561.800 EUR - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf 0 EUR 0 EUR - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf 0 EUR 0 EUR - Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf 4.621.800 EUR 4.394.600 EUR - Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf 0 EUR 0 EUR - veranschlagtes Gesamtergebnis auf -41.445.200 EUR -43.167.200 EUR 3

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