Haushaltssatzung und Budgetplan 2025 / 2026

Das BSZ Löbau wird

Das BSZ Löbau wird neben der Stärkung der landwirtschaftlichen Berufe im Berufsbereich Bautechnik als Zentrum für den Ausbau weiterentwickelt.Die Anpassung der Ausbildungsinhalte an moderne Technologien und Belange des Naturschutzes stellt sicher, dass Fachkräfteauf die Anforderungen der Zukunft vorbereitet sind und ihre berufliche Qualifikation erhalten bleibt.23.1.1.01/2126 BSZ Löbau Anbau Lagerhalle, Fachkabinett Dachdecker (JTF)Das BSZ Löbau wird neben der Stärkung der landwirtschaftlichen Berufe im Berufsbereich Bautechnik als Zentrum für den Ausbau weiterentwickelt.Durch das Angebot der Zimmerer- und Dachdeckerausbildung unter einem Dach werden Synergieeffekt für beide Berufeund somit eine Qualitätssteigerung erwartet. Die Dachdecker benötigen für die umfangreichen Materialien eine überdachte Lagermöglichkeit.23.1.1.02/2124 BSZ Zittau Errichtung Ausbildungshalle (SchulInfraVO)Neubau einer energieautarken Ausbildungshalle Elektromobilität mit notwendiger Ausstattung für die zukunftsweisende Ausbildung23.1.1.03/2127 BSZ Weißwasser Solarpanel – Beschattung Glaskuppel (JTF)Durch den Bau einer Solaranlage mit Stromspeicher für die Eigennutzung kann der zunehmende Strombedarf klimafreundlich mit abgedecktwerden.22.1.3.01/2521 Lisa-Tetzner-Schule Zittau – Sanierung, ELA-Brandschutz, Erneuerung Beleuchtung, Außenanlagen (SchulInfraVO)Die Zittauer Lisa-Tetzner-Schule befindet sich in einem desolaten Zustand, weshalb umfangreiche Sanierungsarbeiten am Gebäudedurchzuführen sind. Erforderlich sind u.a. Erneuerung von Fußbodenbelägen, der Austausch der Heizungsanlage, die Sanierung / derUmbau der Sanitärräume sowie die Umgestaltung der Außenanlagen. Zudem soll für das Schulhaus ein Brandschutzkonzept (mit Hausalarmanlage)erstellt werden.22.1.3.02/2523 Astrid-Lindgren-Schule Weißwasser – Ersatzneubau Schulgebäude (SchulInfraVO)Die Astrid-Lindgren-Schule Weißwasser nutzt ein ehemaliges Kita-Gebäude. Die Schule befindet sich in einem schlechten Zustand. Aufgrundzunehmender Differenzen zwischen den grundlegenden Sicherheitsvorgaben an ein Schulgebäude und den aktuell vorherrschendenräumlichen Bedingungen (u.a. Anforderungen der Barrierefreiheit) sowie durch die steigenden Schülerzahlen ist ein Ersatzneubaudes Schulgebäudes vorgesehen. Eine kostenintensive Komplettsanierung des vorhandenen Gebäudes inkl. Erweiterung der Räumlichkeitenstellt keine wirtschaftliche Lösung dar und ist gebäudestatisch nicht möglich.Mit TA-Beschluss Nr. 073/2018 vom 20.11.2018 genehmigte der Kreistag des Landkreises Görlitz die Durchführung der Investitionsvorhabenim Bereich Rettungswesen. Der Neubau von Rettungswachen ist im nord- bzw. nordöstlichen und südlichen Bereich erforderlich,um die Einhaltung der Hilfsfrist in der Notfallrettung von insgesamt 12 Minuten zu sichern.12.7.1.01/4032 Rettungswache Spitzkunnersdorf Garagen12.7.1.01/4049 Rettungswache Reichenbach12.7.1.01/4050 Rettungswache Spitzkunnersdorf OT Leutersdorf12.7.1.01/4051 Rettungswache Ebersbach-Neugersdorf12.7.1.01/4057 Rettungswache Herrnhut25.4.1.12/4055 Waldbühne Jonsdorf (Strukturmittel)Erweiterung der Waldbühne Jonsdorf zur touristisch multifunktionalen Veranstaltungsstätte56

Erläuterungen TiefbaumaßnahmenIm Jahr 2023 wurde ein Kommunalbudget eingeführt. Die Kommunen sollen nach Maßgabe von § 20b (Zuweisungen für Umbau, Ausbau,Neubau, Instandsetzung und Erneuerung von Straßenverkehrsanlagen in kommunaler Baulast) des SächsFAG jährlich 115 Mio. € erhalten.Davon ausgehend, dass der Landkreis ca. 6 Millionen jährlich aus dem Kommunalbudget für Straßenbaumaßnahmen erhält, wurde einePrioritätenliste erstellt, welche sich an der Ausbau- und Erhaltungsstrategie des Landkreises Görlitz orientiert.Die nachfolgenden Vorhaben wurden prioritär in den Doppelhaushalt 2025/2026 eingeordnet.• K 8617 Dittersbach OA bis S 128, 2. BA Kiesdorf (weiterer Bauabschnitt)• K 8632 Dittelsdorf Bw3 (weiterer Bauabschnitt)• K 8409 Sohland Bw1 (weiterer Bauabschnitt)• K 8632 Schlegel Bw1• K 8633 Wittgendorf Stw10• K 8413 OD Rothenburg, Uhsmannsdorfer Straße, 2. BA• K 8415 Hähnichen - Neusorge, 1. BA• K 8636 OD Eckartsberg Ausbau, 4. BA• K 8655 Mittelherwigsdorf – Hainewalde• K 8416 OD Trebus Ausbau, 1. BA• K 8409 OD Sohland Ausbau, 1. BA• K 8613 Berthelsdorf, Bw13 und Pflasterersatz ODFür nachfolgende Vorhaben sind Planungsunterlagen (LP4) zu beauftragen, um eine Anmeldung Kommunalbudget 2027 vornehmen zukönnen.• K 8613 Rennersdorf, Bw4• K 8417 Uhsmannsdorf – Spree• K 8632 Dittelsdorf, Bw4 und Pflasterersatz OD• K 8651 OD Jonsdorf, 3. BA (Heide)• K 8472 OD Zimpel Ausbau• K 8674 OD Großschweidnitz Ausbau, 1. BA• K 8633 Wittgendorf Bw4Zusätzlich wird der Neubau des Radweges Jonsdorf – Großschönau, Bauabschnitt 2.2 und des 3. Bauabschnittes des Kreisbahnradwegesvon Königshain nach Hilbersdorf sowie der Neubau eines Radweges von Euldorf nach Großhennersdorf geplant. Hier wird eine85%ige Förderung durch den Freistaat Sachsen angestrebt. Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr plant das Vorhaben UmbauKnotenpunkt S132 (K8636 Eckartsberg) unter Beteiligung des Landkreises durchzuführen.57