Aufrufe
vor 1 Jahr

Infobrief Integration im Landkreis Görlitz

  • Text
  • Projekte
  • Inhalte
  • Projekt
  • Gesetzentwurf
  • Gesetz
  • Gesetzes
  • Menschen
  • Frauen
  • Sachsen
  • Informationen
Informationen zum Thema Integration und Einwanderung im Landkreis Görlitz

HOFFNUNGEN DES

HOFFNUNGEN DES AUSLÄNDERBEAUFTRAGTEN Neues aus Bund, Land und der Welt ANSPRÜCHE DER AFGHANISCHEN ORTKRÄFTE Durch deutsche Evakuierungsflüge werden afghanische Ortskräfte der Bundeswehr nach Deutschland ausgeflogen. Die Betroffenen erhalten ein Ausnahmevisum nach § 14 Abs. 2 AufenthG und anschließend eine Aufenthaltserlaubnis nach § 22 S. 2 AufenthG. Zu den Fragen des SGB-II-Anspruchs und des Zugangs zu den Integrations- und Berufssprachkursen hat das BMAS nun eine Verfahrensinformation herausgegeben. Darin wird u. a. klargestellt: Es besteht ab Einreise dem Grunde nach Anspruch auf Leistungen nach SGB II. Dies gilt auch schon mit dem Einreisevisum und auch innerhalb der ersten drei Monate (§ 7 Abs. 1 S. 3 SGB II). Dasselbe gilt für Familienangehörige (siehe Fachliche Weisung zu § 7 SGB II, Nummer 1.4.9.4). Es besteht die Berechtigung zu jeder Erwerbstätigkeit (§ 22 S. 2 AufenthG i. V. m. § 4a Abs. 1 AufenthG) Es besteht Zugang zu allen Förderinstrumenten des SGB II/III Es besteht Zugang zum Integrationskurs o nach Verpflichtung durch das Jobcenter (§ 44a Abs. 1 S. 1 Nr. 2 AufenthG) oder o nach Verpflichtung durch die ABH (§ 44a Abs. 1 S. 1 Nr. 3 AufenthG) oder o nach Antrag auf (nachrangige) Zulassung durch das BAMF gemäß § 44 Abs. 4 AufenthG. Es besteht Zugang zu den berufsbezogenen Deutschkursen (§ 45a AufenthG i. V. m. § 4 DeuFöV). Quelle: GGUA Münster ˜ Neue Anwendungshinweise zum FEG Text: Auszug Newsletter Nr. 33/2021 Harald Thomé - Referent für Sozialrecht In der Sächsischen Zeitung erzählte vergangene Woche ein Artikel über die Hoffnungen des Ausl ä n d e r b e a u f t r a g t e n , Herrn Geert Mackenroth, für das Land Sachsen. Er plädiert für Bleibeperspektiven, stetige, institutionell-bezogene Förderungen und einem höheren Einsatz von Arbeitskräften im öffentlichen Dienst mit Migrationsgeschichte. Den ganzen Artikel finden Sie hier: h t t p s : / / www.saechsische.de/ sachsen/politik-sachsen/ auslaenderbeauftragtermigranten-sollen-alsfachkraefte-gewonnenwerden-5540701.html 10 10

SÄCHSISCHES INTEGRATIONS– & TEILHABEGESETZ - Neues aus Bund, Land und Welt - SCHWERBEHINDERTENAUSWEIS BEI MENSCHEN MIT FLUCHTHINTERGRUND Am 23.09.2021 fand die Abschlusskonferenz der Fachkonferenzen zur Beteiligungsphase des sächsischen Integrations– und Teilhabegesetztes statt. Dokumentationen der einzelnen Fachtagungen und auch die Videostreams des Plenums sind auf folgender Website einzusehen und nachzuverfolgen: https://www.zik.sachsen.de/ integrationsgesetz.html Auch weiterhin gibt es auf genannter Website die Möglichkeit, per Nachricht seine Gedanken und Hinweise zu wichtigen Inhalten des kommenden Gesetzes mitzuteilen. Derzeit wird der Referentenentwurf erstellt, welcher im ersten Quartal 2022 in die Anhörungsphase gehen soll. Bisher war die Verlängerung eines Schwerbehindertenausweises immer an die Laufzeit der Duldung gekoppelt. Dies kann teilweise zu Nachteilen führen, da zum Beispiel die unentgeltliche Beförderung zwischenzeitlich nicht in Anspruch genommen werden kann. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege hat die Befristung nach § 6 Absatz 5 der Schwerbehinderten- Ausweisverordnung (SchwbAwV) thematisiert. Nun hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Auslegung des Paragrafens zugunsten der geduldeten Personen befürwortet. Ausführliche Informationen unter: https://www.harald-thome.de/files/pdf/redakteur/Harald_2021/2021 -09- 21_BMAS%20Schwerbehindertenausweisverordnung.pdf STUDIE: „ZUKUNFT FÜR GEFLÜCHTETE IN LÄNDLICHEN RÄUMEN“ Das Thünen-Institut hat unter Einbindung von Wissenschaftler/innen der Universitäten Erlangen-Nürnberg und Hildesheim in der Zeit von 2018 bis 2021 das Forschungsprojekt „Zukunft für Geflüchtete in ländlichen Regionen“ durchgeführt. In den Landkreisen wurden zahlreiche Interviews geführt und Statistiken zu verschiedenen Integrationsdimensionen ausgewertet. Die ausführlichen empirischen Ergebnisse des Projekts werden in einer umfangreichen Publikation veröffentlicht, die derzeit noch nicht vorliegt. Aktuell veröffentlicht hat das Projekt dagegen eine Zusammenstellung von Befunden und Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Integrationsarbeit in ländlichen Räumen. Die Publikationen und weitere Informationen finden Sie unter: https://www.gefluechtete-in-laendlichen-raeumen.de/infothek/publikationen/ 11 11

Jugend / Bildung