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Strategische Handlungsempfehlungen der Euroregion Neisse (D)

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2014- 2020

3 4 Grundinformationen

3 4 Grundinformationen zur Euroregion • Durch die natürliche Lage der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa, die gleichzeitig den vorhandenen administrativen Grenzen entspricht, hat sich die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Sachsen und der Woiwodschaft lubuskie permanent entwickelt, zahlreiche Partnerschaften sind entstanden. • Die Zusammenarbeit mit der Euroregion Sprewa-Nysa-Bóbr, insbesondere mit dem Landkreis żarski und der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa wird auch in der Förderperiode 2014–2020 fortgesetzt. • Die Euroregion ist durch einen abwechslungsreichen Naturraum gekennzeichnet. Sie erstreckt sich von Gebirgsregionen über die Ausläufer (Vorgebirge) bis hin zu den Niederungen mit wertvollen, geschützten Naturgebieten. • Insbesondere auf deutscher und polnischer Seite ist eine Verschlechterung der demografischen Situation zu beobachten. • Die Qualität des relativ dichten Verkehrsnetzes in der Euroregion hat sich schrittweise verbessert. • In mehreren Bereichen des Alltags hat sich in der Euroregion die Zusammenarbeit mit den Bewohnern im Rahmen nachfolgender Arbeitsgruppen verbessert und verbreitert: Wirtschaft, Strasenverkehr, Bahnverkehr, Geschichte, Denkmäler, Bibliotheken, Bildung, öffentliche Gesundheit, Krisenmanagement, Gesundheitsrettungsdienst, Wald, Saubere Neise, Statistik, Tourismus und Radtouristik. Vision, Prioritätsbereiche DE die Landkreise Bautzen und Görlitz D E U T S C H L A N D CZ 131 Gemeinden, der Landkreise Liberec, Jablonec nad Nisou, Semily, Česká Lípa und im Schluckenauer Zipfel Šluknovský výběžek). Mitglied ist selbst der Liberecký kraj. Bautzen Freistaat Sachsen Děčín Liberecký kraj Česká Lípa P O L S K A Görlitz Liberec lubuskie zgorzelecki lubaήski Jablonec n. N. Semily ČESKÁ REPUBLIKA bolesławiecki lwówecki PL 43 Gemeinden sowie die Landkreise: bolesławiecki, jaworski, jeleniogórski, kamiennogórski, lubański, lwówecki, zgorzelecki, złotoryjski und die Kreisstadt Jelenia Góra, die in der Woiwodschaft dolnośląskie liegt. złotoryjski Jelenia Góra jeleniogórski kamiennogórski dolnoś l ą skie jaworski Lage der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa Städte, Gemeinden und Kreise – Mitglieder der Euroregion Gemeinden, die nicht zur Euroregion gehören aus Kreisen, die Mitglieder der Euroregion sind Euroregion Neisse-Nisa-Nysa am 31. Dezember 2013 Quelle: Statistisches Amt Wroclaw Die Idee zur Gründung der Euroregion im Dreiländereck Polen, Deutschland und damals noch der Tschechoslowakei keimte um die Jahreswende 1990/1991 in politischen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Kreisen in Zittau. Seit Beginn hatte die Euroregion Selbstverwaltungscharakter und genoss die Unterstützung des Präsidenten von Liberec, Jiři Drda, des Landrates von Zittau, Heinz Eggert und des Woiwoden von Jelenia Góra, Jerzy Nalichowski. Nach Gesprächen und Beratungen unterzeichneten die drei Parteien am 14. Mai 1991 die Kooperationserklärung über die grenzübergreifende Partnerschaft, und wenige Tage später, am 23. Mai 1991, fand in Zittau die Initialkonferenz „Dreiländereck“ statt, über welche die Staatspräsidenten der drei Länder Václav Havel, Lech Wałęsa und Richard von Weizsäcker die Schirmherrschaft übernahmen. Es wurde eine erste Vereinbarung über die Gründung derEuroregion Dreiländereck“ getroffen (auf diesen Namen verzichtete man später und ersetzte ihn durch die Bezeichnung Euroregion Neisse-Nisa-Nysa) und ein Memorandum zur Bestimmung von weiteren Handlungsrichtungen verabschiedet. Im Juli 1991 wurde in Zittau das Koordinierungsbüro der Euroregion Neisse errichtet. Ähnliche Büros entstanden später in Liberec und Jelenia Góra. Im August des gleichen Jahres wurde auch der Entwurf für die Organisationsstruktur und die Satzung erarbeitet und die endgültige Frist für die Beschlussfassungen durch die Selbstverwaltungen über den Beitritt der sich bildenden Euroregion festgelegt. Am 21. Dezember 1991 fand in Zittau die erste Sitzung des Rates der Euroregion statt, was als Datum ihrer offiziellen Gründung gilt. Im nächsten Jahr nahm der Rat der Euroregion die erste Fassung der Rahmenvereinbarung über die Kooperation an, genehmigte den Handlungsplan und das Logo und fasste den Beschluss über die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Europäische Grenzregionen (AGEG). Die Euroregion Neisse-Nisa-Nysa hat keine eigene Rechtssubjektivität im Sinne der Gesetze jedes Landes. Alle Organe arbeiten im Rahmen der Rechtsnormen ihrer Länder. Sie besteht zunächst aus folgenden Vereinen: Stowarzyszenie Gmin Polskich Euroregionu Nysa, Euroregion Nisa – zájmové sdruženi právnických osob und der Kommunalgemeinschaft Euroregion Neisse e.V., Sektion BR Deutschland. (jetzt Euroregion Neisse e. V.). Die Mitgliedschaft der Gemeinden und Kreise ist interne Angelegenheit jeder Seite und bedarf keiner Zustimmung anderer Partner. Die Ziele und der Umfang der Kooperation der Mitglieder der Euroregion wurden in der genehmigten Rahmenvereinbarung bestimmt. Die damals wichtigsten Ziele waren: Unterstützung im Rahmen ihrer Möglichkeiten, insbesondere der Interessen der Gemeinden und Landkreise und der Bürger, die mit den regionalen Entwicklungszielen übereinstimmen, sowie Hilfe auf der Regionalebene in diesen Bereichen, die zum EU-Beitritt führen. 4.1 Vision Die strategischen Handlungsempfehlungen 2014–2020 der Euroregion Neisse- -Nisa-Nysa sollen der weiteren systematischen Entwicklung der Zusammenarbeit in unserem gemeinsamen Dreiländereck dienen. Das Dokument definiert Bereiche, in welchen die Entwicklung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit den höchsten Mehrwert hat. Für jeden thematischen Bereich wurden Ziele benannt sowie Maßnahmen zu deren Umsetzung vorgeschlagen. 4.2 Prioritätsbereiche Um die Vision realisieren zu können, ist es notwendig, die Zusammenarbeit in folgenden Prioritätsbereichen zu entwickeln: • Verkehr • Wirtschaft und Tourismus • Umwelt- und Klimaschutz, Energie • Risikomanagement • Kultur, Bildung und Wissen • Unterstützung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit 10 strategie ern 2014–2020 strategie ern 2014–2020 11

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