d Prioritätsbereich
d Prioritätsbereich Risikomanagement Öffentliche Sicherheit d.3 Themenbereich Charakteristik des Bereiches Mit dem Beitritt der Tschechischen Republik und Polens zum Schengen-Raum und der Aufhebung der stationären Grenzkontrollen entstand ein größerer Bedarf bei der polizeilichen und gerichtlichen Zusammenarbeit. Fragen der öffentlichen Sicherheit rückten verstärkt in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses. Auch das unterschiedliche Lebensniveau in der Grenzregion ist ein Risikofaktor für die Sicherheit des Grenzraums. Masnahme D.3.1 Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit ↓ Bezug zum spezifischen Ziel • Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit • Eindämmung der grenzübergreifenden Kriminalität Entwicklung der Zusammenarbeit: Die Zusammenarbeit in diesem Bereich entwickelte sich seit 1991 im Rahmen der euroregionalen Arbeitsgruppe, später direkt auf der Ebene der polizeilichen Strukturen und der Gerichte. Für die Sicherung der ganzheitlichen Betrachtung des Themas Sicherheit entstand im Jahre 2003 das Sicherheitsforum (FOR-B-ES). Spezifische Ziele: 1. Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit 2. Eindämmung der Kriminalität im Grenzgebiet e Kultur, Bildung und Wissen Begründung Die Sicherheit der Bevölkerung trägt zur Lebensqualität im Grenzraum bei. Durch die Grenzöffnung wächst der Bedarf einer engen Zusammenarbeit der Polizeiorgane und der Institutionen der Justiz. Ein schneller Informationsaustausch und gemeinsames abgestimmtes Handeln sind Voraussetzung zum Aufklären von Vergehen und Straftaten. Geeignete Aktivitäten • Koordinierung der Tätigkeit der Polizei, Staatsanwaltschaften und weiterer Sicherheitsorgane (Verbindungsbüros) • Durchführung von Konferenzen, Fachseminaren • Abstimmung zu gemeinsamen Vorgehensweisen • Einsatz gemeinsamer Einheiten • Einführung von Kamera-Überwachungssystemen • Durchführung gemeinsamer Einsatzübungen • Sprachliche und fachliche Fortbildung • Ausrüstung der Einheiten mit kompatibler Technik • Umsetzung von Maßnahmen gegen Ausgrenzung sozialer Minderheiten 26 strategie ern 2014–2020 strategie ern 2014–2020 27
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